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Meldungen

Rente 2023 
23.01.2023

Im Überblick: Das Jahr 2023 in der gesetzlichen Rentenversicherung

Das neue Jahr bringt für gesetzlich versicherte Rentner einige Änderungen. So entfallen etwa die Hinzuverdienstgrenzen für Frührentner. Ebenso werden diese Grenzen bei Erwerbsminderungsrenten deutlich erhöht. Auf der anderen Seite ist ein höherer Rentenanteil zu versteuern. Die ESV-Redaktion hat wichtige Eckpunkte für das Rentenjahr 2023 zusammengefasst.
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Das neue Jahr bringt für gesetzlich versicherte Rentner einige Änderungen. So entfallen etwa die Hinzuverdienstgrenzen für Frührentner. Ebenso werden diese Grenzen bei Erwerbsminderungsrenten deutlich erhöht. Auf der anderen Seite ist ein höherer Rentenanteil zu versteuern. Die ESV-Redaktion hat wichtige Eckpunkte für das Rentenjahr 2023 zusammengefasst.
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Inklusiver Arbeitsmarkt 
27.12.2022

Bundeskabinett will inklusiven Arbeitsmarkt besser fördern

Die Bundesregierung hat ein „Gesetz zur Förderung eines inklusiven Arbeitsmarkts“ auf den Weg gebracht. Demnach sollen Menschen mit Behinderungen verstärkt in Arbeit gehalten und gebracht werden.
 
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Die Bundesregierung hat ein „Gesetz zur Förderung eines inklusiven Arbeitsmarkts“ auf den Weg gebracht. Demnach sollen Menschen mit Behinderungen verstärkt in Arbeit gehalten und gebracht werden.
 
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Corona-Impfschaden und Arbeitsunfall 
22.12.2022

SG Konstanz lehnt Arbeitsunfall nach Impfung gegen Corona ab

Können gesundheitliche Schäden nach einer Corona-Impfung Arbeitsunfälle sein? Diese Frage beschäftigt die Gerichte zunehmend. Nachdem das VG Hannover im Falle einer Lehrerin einen Dienstunfall ablehnte, berief sich nun eine Sozialarbeiterin nach einer Impfung auf einen Arbeitsunfall.
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Können gesundheitliche Schäden nach einer Corona-Impfung Arbeitsunfälle sein? Diese Frage beschäftigt die Gerichte zunehmend. Nachdem das VG Hannover im Falle einer Lehrerin einen Dienstunfall ablehnte, berief sich nun eine Sozialarbeiterin nach einer Impfung auf einen Arbeitsunfall.
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Cannabis als Medizin 
15.11.2022

BSG zur ärztlichen Verordnung von Cannabisblüten

Seit März 2017 dürfen Vertragsärzte der gesetzlichen Krankenkassen (KK) Medikamente auf der Grundlage von Cannabis verordnen. Voraussetzung hierfür ist aber eine Genehmigung der KK. Die Tatbestandsmerkmale der Genehmigung hat nun der 1. Senat des BSG in vier Parallelverfahren konkretisiert.
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Seit März 2017 dürfen Vertragsärzte der gesetzlichen Krankenkassen (KK) Medikamente auf der Grundlage von Cannabis verordnen. Voraussetzung hierfür ist aber eine Genehmigung der KK. Die Tatbestandsmerkmale der Genehmigung hat nun der 1. Senat des BSG in vier Parallelverfahren konkretisiert.
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Sozialversicherungspflichtige Beschäftigung 
08.11.2022

LSG Hessen zum Erwerbsstatus eines Piloten

Eine Beschäftigung von Personen, die betrieblich eingegliedert und weisungsgebunden sind, ist grundsätzlich sozialversicherungspflichtig. Doch was gilt für Piloten, die überwiegend nicht in der Betriebsstätte vor Ort tätig sind? Einen solchen Fall hat das LSG Hessen vor Kurzem entschieden.
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Eine Beschäftigung von Personen, die betrieblich eingegliedert und weisungsgebunden sind, ist grundsätzlich sozialversicherungspflichtig. Doch was gilt für Piloten, die überwiegend nicht in der Betriebsstätte vor Ort tätig sind? Einen solchen Fall hat das LSG Hessen vor Kurzem entschieden.
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