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Meldungen

Im Überblick: Der rechtliche Rahmen des Jugendschutzes 
06.01.2022

Jugendschutz feiert 70-jähriges Jubiläum

Ob es um den Verkauf von Alkohol, den Zugang zu Gaststätten und zu Tanzveranstaltungen oder um die Freigabe von Filmen geht: Kinder und Jugendliche müssen besonders geschützt werden. Schon am 6. Januar 1952 trat daher das „Gesetz zum Schutze der Jugend in der Öffentlichkeit“ in Kraft. Mehrfach geändert, wurde es später durch das neue Jugendschutzgesetz ersetzt. Weitere Regelungen kamen hinzu. Ein Anlass für die ESV-Redaktion, die wesentlichen Elemente des Jugendschutzes zu skizzieren.
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Ob es um den Verkauf von Alkohol, den Zugang zu Gaststätten und zu Tanzveranstaltungen oder um die Freigabe von Filmen geht: Kinder und Jugendliche müssen besonders geschützt werden. Schon am 6. Januar 1952 trat daher das „Gesetz zum Schutze der Jugend in der Öffentlichkeit“ in Kraft. Mehrfach geändert, wurde es später durch das neue Jugendschutzgesetz ersetzt. Weitere Regelungen kamen hinzu. Ein Anlass für die ESV-Redaktion, die wesentlichen Elemente des Jugendschutzes zu skizzieren.
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Nahrungsergänzungsmittel keine Kassenleistung 
03.01.2022

LSG Niedersachsen-Bremen: Kapseln zur Förderung des Histaminabbaus sind keine Medizin

Können Präparate, die rechtlich keine Arzneimittel sind, aufgrund einer Einzelfallbetrachtung ausnahmsweise zu einem Arzneimittel werden, mit der Folge, dass die gesetzliche Krankenkasse (gKV) zur Übernahme der Kosten verpflichtet ist? Hierüber hat das LSG Niedersachsen-Bremen aktuell entschieden.
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Können Präparate, die rechtlich keine Arzneimittel sind, aufgrund einer Einzelfallbetrachtung ausnahmsweise zu einem Arzneimittel werden, mit der Folge, dass die gesetzliche Krankenkasse (gKV) zur Übernahme der Kosten verpflichtet ist? Hierüber hat das LSG Niedersachsen-Bremen aktuell entschieden.
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Gesundheit und Pflege 
15.12.2021

Gesetzliche Änderungen zum Jahreswechsel im Bereich Gesundheit und Pflege

Das Bundesministerium für Gesundheit (BMG) hat mitgeteilt, dass sich zum Jahreswechsel 2021/2022 zahlreiche Regelungen im Gesundheitsbereich ändern. Diese betreffen im Wesentlichen die Entlastung von pflegebedürftigen Personen, einen Bundeszuschuss für die Pflegeversicherung, den pandemiebedingten Schutzschirm sowie das E-Rezept und die Weiterentwicklung der ePA.
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Das Bundesministerium für Gesundheit (BMG) hat mitgeteilt, dass sich zum Jahreswechsel 2021/2022 zahlreiche Regelungen im Gesundheitsbereich ändern. Diese betreffen im Wesentlichen die Entlastung von pflegebedürftigen Personen, einen Bundeszuschuss für die Pflegeversicherung, den pandemiebedingten Schutzschirm sowie das E-Rezept und die Weiterentwicklung der ePA.
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Gesetzliche Unfallversicherung im Homeoffice 
09.12.2021

BSG: Erster Weg vom Bett ins Homeoffice am Morgen ist gesetzlich unfallversichert

Ist ein Beschäftigter, der am Morgen auf seinem erstmaligen Weg vom Bett ins Homeoffice auf einer Treppe stürzt, gesetzlich unfallversichert? Mit dieser Frage hat sich das BSG aktuell befasst.
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Ist ein Beschäftigter, der am Morgen auf seinem erstmaligen Weg vom Bett ins Homeoffice auf einer Treppe stürzt, gesetzlich unfallversichert? Mit dieser Frage hat sich das BSG aktuell befasst.
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Leistungen der gesetzlichen Krankenversicherung (gKV) 
04.11.2021

LSG Hessen zum Anspruch auf Versorgung mit individueller Finger-Handprothese

Versicherte in der gesetzlichen Krankenversicherung, denen Körperteile fehlen, haben grundsätzlich einen Anspruch auf Versorgung mit einer Prothese. Doch wie weit reicht der Anspruch, wenn die versicherte Person nur noch einen Teil ihrer Hand hat und das Hilfsmittel die Funktionsausfälle nur teilweise ausgleicht? Diese Frage hat LSG Hessen aktuell entschieden.
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Versicherte in der gesetzlichen Krankenversicherung, denen Körperteile fehlen, haben grundsätzlich einen Anspruch auf Versorgung mit einer Prothese. Doch wie weit reicht der Anspruch, wenn die versicherte Person nur noch einen Teil ihrer Hand hat und das Hilfsmittel die Funktionsausfälle nur teilweise ausgleicht? Diese Frage hat LSG Hessen aktuell entschieden.
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