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Meldungen

Recht der gesetzlichen Unfallversicherung 
04.10.2023

BSG zur Anerkennung von Krebs als Berufskrankheit bei ehemaligen Rauchern

Dass Rauchen krebsfördernd sein kann, ist hinreichend belegt. Doch kann einem ehemaligen Raucher, der als Schweißer jahrelang azofarbstoffhaltige Sprays verwendete, die ebenfalls krebserregende Stoffe enthielten, die Anerkennung von Krebs als Berufskrankheit versagt werden, weil sein langjähriger Nikotinkonsum das Erkrankungsrisiko verdoppelt haben soll. Mit dieser Frage hat sich das BSG aktuell befasst.
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Dass Rauchen krebsfördernd sein kann, ist hinreichend belegt. Doch kann einem ehemaligen Raucher, der als Schweißer jahrelang azofarbstoffhaltige Sprays verwendete, die ebenfalls krebserregende Stoffe enthielten, die Anerkennung von Krebs als Berufskrankheit versagt werden, weil sein langjähriger Nikotinkonsum das Erkrankungsrisiko verdoppelt haben soll. Mit dieser Frage hat sich das BSG aktuell befasst.
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Obliegenheiten des Arbeitnehmers bei Arbeitsunfähigkeit 
26.09.2023

BSG zur nachträglich festgestellten Arbeitsunfähigkeit (AU)

Erkrankte Arbeitnehmer, die ihre Arbeitsunfähigkeit (AU) gegenüber der gesetzlichen Krankenkasse nicht lückenlos nachweisen, riskieren nicht nur ihren Anspruch Krankengeld, sondern ggf. auch ihre Mitgliedschaft in der gesetzlichen Krankenversicherung (gKV). Mit dem Merkmal des lückenlosen Nachweises hat sich das BSG nun aktuell befasst.
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Erkrankte Arbeitnehmer, die ihre Arbeitsunfähigkeit (AU) gegenüber der gesetzlichen Krankenkasse nicht lückenlos nachweisen, riskieren nicht nur ihren Anspruch Krankengeld, sondern ggf. auch ihre Mitgliedschaft in der gesetzlichen Krankenversicherung (gKV). Mit dem Merkmal des lückenlosen Nachweises hat sich das BSG nun aktuell befasst.
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Gesetzliche Unfallrente und Verjährung 
20.09.2023

LSG Niedersachsen-Bremen zum Rechtsmissbrauch bei Verjährung einer Halbwaisenrente

Kann die Einrede der Verjährung einer Halbwaisenrente rechtsmissbräuchlich sein, wenn die Verwaltung keine Fehler gemacht hat? Mit dieser Frage hat sich das LSG Niedersachsen-Bremen aktuell befasst.
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Kann die Einrede der Verjährung einer Halbwaisenrente rechtsmissbräuchlich sein, wenn die Verwaltung keine Fehler gemacht hat? Mit dieser Frage hat sich das LSG Niedersachsen-Bremen aktuell befasst.
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Beitragsbemessung in der freiwilligen gKV 
13.09.2023

LSG Hessen zur Rolle des Einkommens des Ehepartners bei der freiwillig gesetzlich versicherten Ehefrau

Muss eine Ehefrau, die freiwillig gesetzlich krankenversichert ist, höhere Beiträge zahlen, weil ihr Ehemann gut verdient? Mit dieser Frage hat sich das Hessische Landessozialgericht, kurz LSG Hessen, in einem kürzlich veröffentlichten Urteil befasst.
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Muss eine Ehefrau, die freiwillig gesetzlich krankenversichert ist, höhere Beiträge zahlen, weil ihr Ehemann gut verdient? Mit dieser Frage hat sich das Hessische Landessozialgericht, kurz LSG Hessen, in einem kürzlich veröffentlichten Urteil befasst.
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Versorgung mit Arzneimitteln in der gKV 
07.07.2023

BSG: Arzneimittelsicherheit hat Vorrang – auch bei typischerweise tödlich verlaufender Erkrankung

Versicherte der gesetzlichen Krankenversicherung (gKV) haben grundsätzlich keinen Anspruch auf Versorgung mit Arzneimitteln, denen die Zulassung versagt wurde, weil die Zulassungsbehörde das betreffende Medikament negativ bewertet hat. Doch was gilt, wenn der Patient an einer Krankheit leidet, die in aller Regel tödlich verläuft? Hierüber hat das BSG kürzlich entschieden.
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Versicherte der gesetzlichen Krankenversicherung (gKV) haben grundsätzlich keinen Anspruch auf Versorgung mit Arzneimitteln, denen die Zulassung versagt wurde, weil die Zulassungsbehörde das betreffende Medikament negativ bewertet hat. Doch was gilt, wenn der Patient an einer Krankheit leidet, die in aller Regel tödlich verläuft? Hierüber hat das BSG kürzlich entschieden.
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