Das neue Jahr bringt für gesetzlich versicherte Rentner einige Änderungen. So entfallen etwa die Hinzuverdienstgrenzen für Frührentner. Ebenso werden diese Grenzen bei Erwerbsminderungsrenten deutlich erhöht. Auf der anderen Seite ist ein höherer Rentenanteil zu versteuern. Die ESV-Redaktion hat wichtige Eckpunkte für das Rentenjahr 2023 zusammengefasst.

Die Bundesregierung hat ein „Gesetz zur Förderung eines inklusiven Arbeitsmarkts“ auf den Weg gebracht. Demnach sollen Menschen mit Behinderungen verstärkt in Arbeit gehalten und gebracht werden.

 

Können gesundheitliche Schäden nach einer Corona-Impfung Arbeitsunfälle sein? Diese Frage beschäftigt die Gerichte zunehmend. Nachdem das VG Hannover im Falle einer Lehrerin einen Dienstunfall ablehnte, berief sich nun eine Sozialarbeiterin nach einer Impfung auf einen Arbeitsunfall.

Seit März 2017 dürfen Vertragsärzte der gesetzlichen Krankenkassen (KK) Medikamente auf der Grundlage von Cannabis verordnen. Voraussetzung hierfür ist aber eine Genehmigung der KK. Die Tatbestandsmerkmale der Genehmigung hat nun der 1. Senat des BSG in vier Parallelverfahren konkretisiert.

Eine Beschäftigung von Personen, die betrieblich eingegliedert und weisungsgebunden sind, ist grundsätzlich sozialversicherungspflichtig. Doch was gilt für Piloten, die überwiegend nicht in der Betriebsstätte vor Ort tätig sind? Einen solchen Fall hat das LSG Hessen vor Kurzem entschieden.