Sind Beschäftigte, die sich während der Arbeitszeit an einem Automaten einen Kaffee holen, gesetzlich unfallversichert? Hierüber hat das LSG Hessen in einem kürzlich veröffentlichten Urteil entschieden.

Die EU plant den Arbeitsplatzwechsel innerhalb der Mit­glied­staa­ten mit der Einführung eines digitalen Euro­päi­schen Sozi­al­aus­wei­ses, kurz ESS­PASS, zu ver­ein­fachen und hat hierzu nun ein Pilot­pro­jekt abge­schlos­sen.

Durfte die Kassenärztliche Vereinigung Niedersachsen (KVN) die Vergütung von Corona-Tests während einer Abrechnungsprüfung vorläufig einstellen, obwohl sich das betreffende Testzentrum deshalb in seiner Existenz gefährdet sah? Diese Frage hat das LSG Niedersachsen-Bremen kürzlich entschieden.

Der Präsident des Bundessozialgerichts (BSG), Rainer Schlegel, regt an, die gesetzliche Krankenversicherung (gKV) künftig über Steuern zu finanzieren. Wie er im Interview gegenüber der Tageszeitung „Hessische/Niedersächsische Allgemeine (HNA)“ betonte, hat auch die gKV die demografische Entwicklung bisher nicht berücksichtigt.

Das neue Jahr bringt für gesetzlich versicherte Rentner einige Änderungen. So entfallen etwa die Hinzuverdienstgrenzen für Frührentner. Ebenso werden diese Grenzen bei Erwerbsminderungsrenten deutlich erhöht. Auf der anderen Seite ist ein höherer Rentenanteil zu versteuern. Die ESV-Redaktion hat wichtige Eckpunkte für das Rentenjahr 2023 zusammengefasst.