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Meldungen

Gesetzliche Unfallversicherung 
25.09.2025

Rückpass vom BSG: Wettkandidat bei „Wetten, dass ..?“ kann als Arbeitgeber unfallversichert sein

In einem dramatischen Augenblick verunglückte Samuel Koch im Jahr 2010 während einer Wette in der ZDF-Show „Wetten, dass ..?“. Seitdem ist er querschnittsgelähmt. Nachdem sowohl die zuständige Berufsgenossenschaft als auch die Instanzgerichte den Antrag von Koch auf Anerkennung eines Arbeitsunfalls abgelehnt hatten, lag der Ball nun beim BSG. Doch das Gericht spielte den Ball zurück zur Berufungsinstanz.
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In einem dramatischen Augenblick verunglückte Samuel Koch im Jahr 2010 während einer Wette in der ZDF-Show „Wetten, dass ..?“. Seitdem ist er querschnittsgelähmt. Nachdem sowohl die zuständige Berufsgenossenschaft als auch die Instanzgerichte den Antrag von Koch auf Anerkennung eines Arbeitsunfalls abgelehnt hatten, lag der Ball nun beim BSG. Doch das Gericht spielte den Ball zurück zur Berufungsinstanz.
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Gesetzliche Rente wegen Todes bei Verschollenheit 
22.08.2025

SG Konstanz zur Erstattungspflicht der Erben bei weitergezahlten Renten an Verschollenen

Können Erben für Rentenzahlungen an einen Verschollenen haften – und wenn ja, in welchem Umfang? Diese Fragen hat das SG Konstanz in einem kürzlich veröffentlichten Urteil beantwortet.
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Können Erben für Rentenzahlungen an einen Verschollenen haften – und wenn ja, in welchem Umfang? Diese Fragen hat das SG Konstanz in einem kürzlich veröffentlichten Urteil beantwortet.
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Verwaltungstexte im Sozialrecht 
21.08.2025

Michaela Blaha: „Der Rechtsstaat gebietet eine verständliche Sprache im Alltag der Verwaltung“

Der Brief vom „Amt“ sieht oft aus wie ein unüberwindbarer Berg aus Fremdwörtern, Bandwurmsätzen und Belehrungen. Klagen über den „Kanzleistil“ gibt es schon sehr lange – und doch hat sich bis heute kaum etwas geändert, meint Michaela Blaha von der IDEMA Gesellschaft für verständliche Sprache. In ihrem Aufsatz in der aktuellen Fachzeitschrift WzS zeigt sie eindringlich, wie unverständliche Verwaltungssprache nicht nur für Frust sorgt, sondern auch Vertrauen zerstört.
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Der Brief vom „Amt“ sieht oft aus wie ein unüberwindbarer Berg aus Fremdwörtern, Bandwurmsätzen und Belehrungen. Klagen über den „Kanzleistil“ gibt es schon sehr lange – und doch hat sich bis heute kaum etwas geändert, meint Michaela Blaha von der IDEMA Gesellschaft für verständliche Sprache. In ihrem Aufsatz in der aktuellen Fachzeitschrift WzS zeigt sie eindringlich, wie unverständliche Verwaltungssprache nicht nur für Frust sorgt, sondern auch Vertrauen zerstört.
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Arbeitsvertrag und versicherungspflichtige Beschäftigung 
25.07.2025

LSG Niedersachsen-Bremen: Vertraglicher Beginn eines Arbeitsvertrages allein schafft keine versicherungspflichtige Beschäftigung

Lohnfortzahlung – und später Krankengeld – gibt es nur bei einer versicherungspflichtigen Beschäftigung im Sinne von § 5 Absatz  Nr. 1 SGB V. Die Frage, ob für den vom Arbeitgeber insoweit anzumeldenden Zeitraum schon der vertraglich vereinbarte Beginn des Arbeitsverhältnisses zählt oder ob weitere Voraussetzungen vorliegen müssen, hat das LSG Niedersachsen-Bremen kürzlich geklärt.
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Lohnfortzahlung – und später Krankengeld – gibt es nur bei einer versicherungspflichtigen Beschäftigung im Sinne von § 5 Absatz  Nr. 1 SGB V. Die Frage, ob für den vom Arbeitgeber insoweit anzumeldenden Zeitraum schon der vertraglich vereinbarte Beginn des Arbeitsverhältnisses zählt oder ob weitere Voraussetzungen vorliegen müssen, hat das LSG Niedersachsen-Bremen kürzlich geklärt.
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Schwerbehindertenrecht 
30.06.2025

SG Speyer ordnet Grad der Schwerbehinderung (GdB) bei Post-Covid-Syndrom ein

Nach welchen Kriterien bestimmt sich der Grad einer Schwerbehinderung beim Post-Covid-Syndrom? Mit dieser Frage hat sich das SG Speyer ausgiebig befasst.
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Nach welchen Kriterien bestimmt sich der Grad einer Schwerbehinderung beim Post-Covid-Syndrom? Mit dieser Frage hat sich das SG Speyer ausgiebig befasst.
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