SGB II: Grundsicherung für Arbeitsuchende

Aktueller Gesetzestext zum Kommentar

Neugefasst durch Bek. v. 13.5.2011 I 850, 2094;

zuletzt geÃ¤ndert durch Art. 8 G v. 22.12.2025 I Nr. 363

Dieser Gesetzestext von Gesetze im Internet wurde zuletzt am 18.03.2026 aktualisiert.

Â§ 22c Datenerhebung, -auswertung und -Ã¼berprÃ¼fung

(1) Zur Bestimmung der angemessenen Aufwendungen fÃ¼r Unterkunft und Heizung sollen die Kreise und kreisfreien StÃ¤dte insbesondere

1. Mietspiegel, qualifizierte Mietspiegel und Mietdatenbanken und
2. geeignete eigene statistische Datenerhebungen und -auswertungen oder Erhebungen Dritter

einzeln oder kombiniert berÃ¼cksichtigen. Hilfsweise kÃ¶nnen auch die monatlichen HÃ¶chstbetrÃ¤ge nach Â§ 12 Absatz 1 des Wohngeldgesetzes berÃ¼cksichtigt werden. In die Auswertung sollen sowohl Neuvertrags- als auch Bestandsmieten einflieÃŸen. Die Methodik der Datenerhebung und -auswertung ist in der BegrÃ¼ndung der Satzung darzulegen.

(2) Die Kreise und kreisfreien StÃ¤dte mÃ¼ssen die durch Satzung bestimmten Werte fÃ¼r die Unterkunft mindestens alle zwei Jahre und die durch Satzung bestimmten Werte fÃ¼r die Heizung mindestens jÃ¤hrlich Ã¼berprÃ¼fen und gegebenenfalls neu festsetzen.

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