SGB XII: Sozialhilfe
Aktueller Gesetzestext zum Kommentar
Zuletzt geändert durch Art. 9 G v. 22.12.2025 I Nr. 363
Änderung durch Art. 8 G v. 22.12.2025 I Nr. 371 textlich nachgewiesen, dokumentarisch noch nicht abschließend bearbeitet
Änderung durch Art. 15 G v. 16.1.2026 I Nr. 14 textlich nachgewiesen, dokumentarisch noch nicht abschließend bearbeitet
Dieser Gesetzestext von Gesetze im Internet wurde zuletzt am 18.03.2026 aktualisiert.
§ 63 Leistungen für Pflegebedürftige
(1) Die Hilfe zur Pflege umfasst für Pflegebedürftige der Pflegegrade 2, 3, 4 oder 5
-
1. häusliche Pflege in Form von
- a) Pflegegeld (§ 64a),
- b) häuslicher Pflegehilfe (§ 64b),
- c) Verhinderungspflege (§ 64c),
- d) Pflegehilfsmitteln (§ 64d),
- e) Maßnahmen zur Verbesserung des Wohnumfeldes (§ 64e),
- f) anderen Leistungen (§ 64f),
- g) digitalen Pflegeanwendungen (§ 64j),
- h) ergänzender Unterstützung bei Nutzung von digitalen Pflegeanwendungen (§ 64k),
- 2. teilstationäre Pflege (§ 64g),
- 3. Kurzzeitpflege (§ 64h),
- 4. einen Entlastungsbetrag (§ 64i) und
- 5. stationäre Pflege (§ 65).
(2) Die Hilfe zur Pflege umfasst für Pflegebedürftige des Pflegegrades 1
- 1. Pflegehilfsmittel (§ 64d),
- 2. Maßnahmen zur Verbesserung des Wohnumfeldes (§ 64e),
- 3. digitale Pflegeanwendungen (§ 64j),
- 4. ergänzende Unterstützung bei Nutzung von digitalen Pflegeanwendungen (§ 64k) und
- 5. einen Entlastungsbetrag (§ 66).
(3) Die Leistungen der Hilfe zur Pflege werden auf Antrag auch als Teil eines Persönlichen Budgets ausgeführt. § 29 des Neunten Buches ist insoweit anzuwenden.
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