Bundesregierung will Digitalisierung im Gesundheitswesen beschleunigen

ESV-Redaktion Recht

Die Elektronische Patientenakte ePA ist ein wichtiger Baustein zur Digitalisierung im Gesundheitswesen (Foto: HNFOTO / stock.adobe.com)

Das Bundeskabinett will die Digitalisierung im Gesundheitswesen vorantreiben. Dementsprechend sieht der Regierungsentwurf zum Digitalgesetz (20/9048) – neben anderen Bausteinen – vor, für alle Versicherten der gesetzlichen Krankenkassen Anfang 2025 die elektronische Patientenakte (ePA) einzurichten. Zudem soll schon 2024 das E-Rezept verbindlich eingeführt werden.

Das Bundeskabinett erhofft sich von der „digitalen Transformation des Gesundheitswesens und der Pflege“ eine effizientere und qualitativ hochwertigere Versorgung. Die wesentlichen Komponenten des Regierungsentwurfs:

EPA und E-Rezept

Die ePA ermöglicht die Speicherung von medizinischen Befunden und Informationen aus Behandlungen bzw. Untersuchungen. Da die freiwillige Anwendung bislang zu selten genutzt wird, will der Gesetzgeber auf das Opt-out Widerspruchsverfahren umstellen – das heißt, Versicherte, die die Akte nicht nutzen wollen, können der Datenspeicherung widersprechen.

Erster Anwendungsfall der ePA soll der digital gestützte Medikationsprozess sein. Als nächste Anwendungen folgen die Elektronische Patientenkurzakte (ePKA) und die Labordatenbefunde.

Das E-Rezept soll bereits ab dem 01.01.2024 über eine ePA-App als verbindlicher Standard etabliert werden.

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Telemedizin

Auch die Telemedizin soll ein fester Bestandteil der Gesundheitsversorgung werden. Vor allem zum stärkeren Einsatz von Videosprechstunden wird die Neuregelung die Mengenbegrenzungen aufheben. Darüber hinaus sieht der Entwurf Maßnahmen der assistierten Telemedizin in Apotheken vor.

Ausweitung des Leistungsanspruchs auf Digitale Gesundheitsanwendungen

Weiterer zentraler Bestandteil der Reform ist die stärkere Nutzung von digitalen Gesundheitsanwendungen, kurz DiGA. Dementsprechend wird der Leistungsanspruch der Patienten auf digitale Medizinprodukte in höheren Risikoklassen erweitert. Zudem soll ein telemedizinisches Monitoring ermöglicht werden und darüber hinaus soll ein transparenter Qualitätswettbewerb mit obligatorischen Erfolgsmessungen etabliert werden.

Digitalbeirat

Schließlich sieht die geplante Neuregelung die Einrichtung eines Digitalbeirats bei der nationalen Agentur für digitale Medizin (gematik) vor. Dieser soll die Agentur mit Empfehlungen zu Datenschutzfragen, zur Datensicherheit und Nutzerfreundlichkeit von Anwendungen beraten. Weitere Ziele der neuen Regelung sind die Verbesserung der Interoperabilität und die Erhöhung der Cybersicherheit.

Quelle: hib, heute im Bundestag 806/2023 vom 02.11.2023

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(ESV/bp)