Meldungen

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Gesundheit und Pflege 
15.12.2021

Gesetzliche Änderungen zum Jahreswechsel im Bereich Gesundheit und Pflege

Das Bundesministerium für Gesundheit (BMG) hat mitgeteilt, dass sich zum Jahreswechsel 2021/2022 zahlreiche Regelungen im Gesundheitsbereich ändern. Diese betreffen im Wesentlichen die Entlastung von pflegebedürftigen Personen, einen Bundeszuschuss für die Pflegeversicherung, den pandemiebedingten Schutzschirm sowie das E-Rezept und die Weiterentwicklung der ePA.
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Das Bundesministerium für Gesundheit (BMG) hat mitgeteilt, dass sich zum Jahreswechsel 2021/2022 zahlreiche Regelungen im Gesundheitsbereich ändern. Diese betreffen im Wesentlichen die Entlastung von pflegebedürftigen Personen, einen Bundeszuschuss für die Pflegeversicherung, den pandemiebedingten Schutzschirm sowie das E-Rezept und die Weiterentwicklung der ePA.
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Gesetzliche Unfallversicherung im Homeoffice 
09.12.2021

BSG: Erster Weg vom Bett ins Homeoffice am Morgen ist gesetzlich unfallversichert

Ist ein Beschäftigter, der am Morgen auf seinem erstmaligen Weg vom Bett ins Homeoffice auf einer Treppe stürzt, gesetzlich unfallversichert? Mit dieser Frage hat sich das BSG aktuell befasst.
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Ist ein Beschäftigter, der am Morgen auf seinem erstmaligen Weg vom Bett ins Homeoffice auf einer Treppe stürzt, gesetzlich unfallversichert? Mit dieser Frage hat sich das BSG aktuell befasst.
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Leistungen der gesetzlichen Krankenversicherung (gKV) 
04.11.2021

LSG Hessen zum Anspruch auf Versorgung mit individueller Finger-Handprothese

Versicherte in der gesetzlichen Krankenversicherung, denen Körperteile fehlen, haben grundsätzlich einen Anspruch auf Versorgung mit einer Prothese. Doch wie weit reicht der Anspruch, wenn die versicherte Person nur noch einen Teil ihrer Hand hat und das Hilfsmittel die Funktionsausfälle nur teilweise ausgleicht? Diese Frage hat LSG Hessen aktuell entschieden.
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Versicherte in der gesetzlichen Krankenversicherung, denen Körperteile fehlen, haben grundsätzlich einen Anspruch auf Versorgung mit einer Prothese. Doch wie weit reicht der Anspruch, wenn die versicherte Person nur noch einen Teil ihrer Hand hat und das Hilfsmittel die Funktionsausfälle nur teilweise ausgleicht? Diese Frage hat LSG Hessen aktuell entschieden.
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Das PDSG und die neue Telematikinfrastruktur 
21.10.2021

Alexander Beyer: Mit dem Patientendaten-Schutz-Gesetz (PDSG) hat der Gesetzgeber den Wildwuchs der §§ 291a ff. SGB V gestoppt

Das Patientendaten-Schutz-Gesetz hat ein neues Kapitel zur Telematikinfrastruktur geschaffen, meint der stellvertretende Geschäftsführer bei der Deutschen Krankenhausgesellschaft e. V., Alexander Beyer. In der WzS, Ausgabe 10.21 gibt er einen Überblick über die neue Struktur des 11. Kapitels des SGB V und äußert sich zur elektronischen Patientenakte (ePA).
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Das Patientendaten-Schutz-Gesetz hat ein neues Kapitel zur Telematikinfrastruktur geschaffen, meint der stellvertretende Geschäftsführer bei der Deutschen Krankenhausgesellschaft e. V., Alexander Beyer. In der WzS, Ausgabe 10.21 gibt er einen Überblick über die neue Struktur des 11. Kapitels des SGB V und äußert sich zur elektronischen Patientenakte (ePA).
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Künstlersozialversicherung 
19.10.2021

SG Darmstadt: Keine Künstlersozialabgabe für prominenten Fußballcoach, der Werbung macht

Bei Schauspielern, die aufgrund ihrer Popularität in Werbespots für Unternehmen auftreten, werden auch für diese Tätigkeiten Abgaben zur Künstlersozialversicherung fällig. Doch gilt dies auch prominente Fußballtrainer, wie etwa Jürgen Klopp? Zu dieser Frage hat sich kürzlich das SG Darmstadt geäußert.  
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Bei Schauspielern, die aufgrund ihrer Popularität in Werbespots für Unternehmen auftreten, werden auch für diese Tätigkeiten Abgaben zur Künstlersozialversicherung fällig. Doch gilt dies auch prominente Fußballtrainer, wie etwa Jürgen Klopp? Zu dieser Frage hat sich kürzlich das SG Darmstadt geäußert.  
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Dr. Dana Matlok zum Grundrentengesetz 
20.08.2021

Warum alle 16 Träger der Rentenversicherung im Juli 2021 mit der Auszahlung des Grundrentenzuschlags beginnen konnten

Bei der Umsetzung der komplexen Vorgaben des Grundrentengesetzes ging die Deutsche Rentenversicherung Bund mit ihrem Projekt „Grundrentenzuschlag“ neue Wege. Dies hat Dr. Dana Matlok – Leiterin der Abteilung Grundsatz der Deutschen Rentenversicherung Bund – dazu bewogen, das Projekt in ihrem Aufsatz „Das Grundrentengesetz und seine Umsetzung am Beispiel der Deutschen Rentenversicherung Bund“ in der Fachzeitschrift WzS vorzustellen.
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Bei der Umsetzung der komplexen Vorgaben des Grundrentengesetzes ging die Deutsche Rentenversicherung Bund mit ihrem Projekt „Grundrentenzuschlag“ neue Wege. Dies hat Dr. Dana Matlok – Leiterin der Abteilung Grundsatz der Deutschen Rentenversicherung Bund – dazu bewogen, das Projekt in ihrem Aufsatz „Das Grundrentengesetz und seine Umsetzung am Beispiel der Deutschen Rentenversicherung Bund“ in der Fachzeitschrift WzS vorzustellen.
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Teilnahme an Gerichtsverhandlung per Videokonferenz 
18.08.2021

LSG München schränkt Anwendungsbereich von Videoverhandlungen an Sozialgerichten ein

Die Voraussetzungen für den Einsatz von Videotechnik bei Gerichtsverhandlungen sind umstritten. Über die Möglichkeiten der Teilnahme eines Verfahrensbeteiligten an einer mündlichen Verhandlung per Videokonferenz hat nun das LSG München in einem kürzlich veröffentlichten Beschluss entschieden.
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Die Voraussetzungen für den Einsatz von Videotechnik bei Gerichtsverhandlungen sind umstritten. Über die Möglichkeiten der Teilnahme eines Verfahrensbeteiligten an einer mündlichen Verhandlung per Videokonferenz hat nun das LSG München in einem kürzlich veröffentlichten Beschluss entschieden.
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Krankenversicherung im EU-Ausland 
05.08.2021

EuGH: EU-Bürger dürfen grundsätzlich der gesetzlichen Krankenversicherung ihres Aufnahmestaates beitreten

Immer mehr Menschen in Europa leben nicht mehr in dem EU-Mitgliedstaat in dem sie geboren sind. Doch müssen Personen, die aus privaten Gründen in einem anderen Land der EU wohnen wollen, zwingend in die dortige gesetzliche Krankenversicherung aufgenommen werden? Hierzu hat sich der EuGH aktuell geäußert.
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Immer mehr Menschen in Europa leben nicht mehr in dem EU-Mitgliedstaat in dem sie geboren sind. Doch müssen Personen, die aus privaten Gründen in einem anderen Land der EU wohnen wollen, zwingend in die dortige gesetzliche Krankenversicherung aufgenommen werden? Hierzu hat sich der EuGH aktuell geäußert.
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Berufskrankheiten 
02.08.2021

LSG Darmstadt: Schäden an Lendenwirbelsäule können auch bei Kombinationsbelastungen als Berufskrankheit anzuerkennen sein

Erkrankungen, die in der Liste der Berufskrankheiten aufgeführt sind, müssen prinzipiell getrennt betrachtet werden. Doch was gilt, wenn ein gesundheitlicher Schaden durch verschiedene berufsbedingte Einwirkungen verursacht wird? Hierüber hat das LSG Hessen – auch als LSG Darmstadt bezeichnet – aktuell entschieden.

 
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Erkrankungen, die in der Liste der Berufskrankheiten aufgeführt sind, müssen prinzipiell getrennt betrachtet werden. Doch was gilt, wenn ein gesundheitlicher Schaden durch verschiedene berufsbedingte Einwirkungen verursacht wird? Hierüber hat das LSG Hessen – auch als LSG Darmstadt bezeichnet – aktuell entschieden.

 
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Gesetzliche Krankenversicherung (gKV) 
01.07.2021

Neue Leistungen der gesetzlichen Krankenkassen seit dem 1. Juli 2021

Wer gesetzlich krankenversichert ist, kann seit dem 1. Juli 2021 neue Leistungen der gKV beanspruchen – und zwar die systematische Behandlung von Parodontitis sowie die sogenannte Kryokonservierung. Dies teilte der Gemeinsame Bundesausschuss (G-BA) in zwei separaten Pressemeldungen mit.
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Wer gesetzlich krankenversichert ist, kann seit dem 1. Juli 2021 neue Leistungen der gKV beanspruchen – und zwar die systematische Behandlung von Parodontitis sowie die sogenannte Kryokonservierung. Dies teilte der Gemeinsame Bundesausschuss (G-BA) in zwei separaten Pressemeldungen mit.
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