Meldungen

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Künstlersozialversicherung 
19.10.2021

SG Darmstadt: Keine Künstlersozialabgabe für prominenten Fußballcoach, der Werbung macht

Bei Schauspielern, die aufgrund ihrer Popularität in Werbespots für Unternehmen auftreten, werden auch für diese Tätigkeiten Abgaben zur Künstlersozialversicherung fällig. Doch gilt dies auch prominente Fußballtrainer, wie etwa Jürgen Klopp? Zu dieser Frage hat sich kürzlich das SG Darmstadt geäußert.  
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Bei Schauspielern, die aufgrund ihrer Popularität in Werbespots für Unternehmen auftreten, werden auch für diese Tätigkeiten Abgaben zur Künstlersozialversicherung fällig. Doch gilt dies auch prominente Fußballtrainer, wie etwa Jürgen Klopp? Zu dieser Frage hat sich kürzlich das SG Darmstadt geäußert.  
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Dr. Dana Matlok zum Grundrentengesetz 
20.08.2021

Warum alle 16 Träger der Rentenversicherung im Juli 2021 mit der Auszahlung des Grundrentenzuschlags beginnen konnten

Bei der Umsetzung der komplexen Vorgaben des Grundrentengesetzes ging die Deutsche Rentenversicherung Bund mit ihrem Projekt „Grundrentenzuschlag“ neue Wege. Dies hat Dr. Dana Matlok – Leiterin der Abteilung Grundsatz der Deutschen Rentenversicherung Bund – dazu bewogen, das Projekt in ihrem Aufsatz „Das Grundrentengesetz und seine Umsetzung am Beispiel der Deutschen Rentenversicherung Bund“ in der Fachzeitschrift WzS vorzustellen.
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Bei der Umsetzung der komplexen Vorgaben des Grundrentengesetzes ging die Deutsche Rentenversicherung Bund mit ihrem Projekt „Grundrentenzuschlag“ neue Wege. Dies hat Dr. Dana Matlok – Leiterin der Abteilung Grundsatz der Deutschen Rentenversicherung Bund – dazu bewogen, das Projekt in ihrem Aufsatz „Das Grundrentengesetz und seine Umsetzung am Beispiel der Deutschen Rentenversicherung Bund“ in der Fachzeitschrift WzS vorzustellen.
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Teilnahme an Gerichtsverhandlung per Videokonferenz 
18.08.2021

LSG München schränkt Anwendungsbereich von Videoverhandlungen an Sozialgerichten ein

Die Voraussetzungen für den Einsatz von Videotechnik bei Gerichtsverhandlungen sind umstritten. Über die Möglichkeiten der Teilnahme eines Verfahrensbeteiligten an einer mündlichen Verhandlung per Videokonferenz hat nun das LSG München in einem kürzlich veröffentlichten Beschluss entschieden.
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Die Voraussetzungen für den Einsatz von Videotechnik bei Gerichtsverhandlungen sind umstritten. Über die Möglichkeiten der Teilnahme eines Verfahrensbeteiligten an einer mündlichen Verhandlung per Videokonferenz hat nun das LSG München in einem kürzlich veröffentlichten Beschluss entschieden.
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Krankenversicherung im EU-Ausland 
05.08.2021

EuGH: EU-Bürger dürfen grundsätzlich der gesetzlichen Krankenversicherung ihres Aufnahmestaates beitreten

Immer mehr Menschen in Europa leben nicht mehr in dem EU-Mitgliedstaat in dem sie geboren sind. Doch müssen Personen, die aus privaten Gründen in einem anderen Land der EU wohnen wollen, zwingend in die dortige gesetzliche Krankenversicherung aufgenommen werden? Hierzu hat sich der EuGH aktuell geäußert.
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Immer mehr Menschen in Europa leben nicht mehr in dem EU-Mitgliedstaat in dem sie geboren sind. Doch müssen Personen, die aus privaten Gründen in einem anderen Land der EU wohnen wollen, zwingend in die dortige gesetzliche Krankenversicherung aufgenommen werden? Hierzu hat sich der EuGH aktuell geäußert.
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Berufskrankheiten 
02.08.2021

LSG Darmstadt: Schäden an Lendenwirbelsäule können auch bei Kombinationsbelastungen als Berufskrankheit anzuerkennen sein

Erkrankungen, die in der Liste der Berufskrankheiten aufgeführt sind, müssen prinzipiell getrennt betrachtet werden. Doch was gilt, wenn ein gesundheitlicher Schaden durch verschiedene berufsbedingte Einwirkungen verursacht wird? Hierüber hat das LSG Hessen – auch als LSG Darmstadt bezeichnet – aktuell entschieden.

 
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Erkrankungen, die in der Liste der Berufskrankheiten aufgeführt sind, müssen prinzipiell getrennt betrachtet werden. Doch was gilt, wenn ein gesundheitlicher Schaden durch verschiedene berufsbedingte Einwirkungen verursacht wird? Hierüber hat das LSG Hessen – auch als LSG Darmstadt bezeichnet – aktuell entschieden.

 
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Gesetzliche Krankenversicherung (gKV) 
01.07.2021

Neue Leistungen der gesetzlichen Krankenkassen seit dem 1. Juli 2021

Wer gesetzlich krankenversichert ist, kann seit dem 1. Juli 2021 neue Leistungen der gKV beanspruchen – und zwar die systematische Behandlung von Parodontitis sowie die sogenannte Kryokonservierung. Dies teilte der Gemeinsame Bundesausschuss (G-BA) in zwei separaten Pressemeldungen mit.
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Wer gesetzlich krankenversichert ist, kann seit dem 1. Juli 2021 neue Leistungen der gKV beanspruchen – und zwar die systematische Behandlung von Parodontitis sowie die sogenannte Kryokonservierung. Dies teilte der Gemeinsame Bundesausschuss (G-BA) in zwei separaten Pressemeldungen mit.
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Telefonische Krankschreibung und ASV-Beratung 
21.06.2021

Gemeinsamer Bundesausschuss (G-BA) beschließt Verlängerung der telefonischen Krankschreibung und ASV-Beratung

Wer gesetzlich krankenversichert ist, soll sich laut einem aktuellen Beschluss des G-BA bei leichten Atemwegserkrankungen weiterhin telefonisch krankschreiben lassen können. Auch die Verlängerung der Möglichkeiten der telefonischen Beratung in ambulanter spezialfachärztlicher Versorgung (ASV) hat das Gremium beschlossen.
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Wer gesetzlich krankenversichert ist, soll sich laut einem aktuellen Beschluss des G-BA bei leichten Atemwegserkrankungen weiterhin telefonisch krankschreiben lassen können. Auch die Verlängerung der Möglichkeiten der telefonischen Beratung in ambulanter spezialfachärztlicher Versorgung (ASV) hat das Gremium beschlossen.
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Gesetzliche Unfallversicherung und Heimarbeit 
01.06.2021

Bundesrat stimmt Erweiterung des gesetzlichen Unfallversicherungsschutzes bei Heimarbeit zu

Der Deutsche Bundesrat hat am 28.05.2021 Verbesserungen des gesetzlichen Unfallversicherungsschutzes bei Heimarbeit zugestimmt. Die Ausweitungen des Schutzes hatte der Deutsche Bundestag am 21.05.2021 im Rahmen des Gesetzgebungsverfahrens zum Betriebsrätemodernisierungsgesetz beschlossen.
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Der Deutsche Bundesrat hat am 28.05.2021 Verbesserungen des gesetzlichen Unfallversicherungsschutzes bei Heimarbeit zugestimmt. Die Ausweitungen des Schutzes hatte der Deutsche Bundestag am 21.05.2021 im Rahmen des Gesetzgebungsverfahrens zum Betriebsrätemodernisierungsgesetz beschlossen.
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Gesetzlicher Unfallversicherungsschutz im Homeoffice 
18.05.2021

LSG Nordrhein-Westfalen: Sturz auf Treppe zwischen Wohnbereich und Büroraum kein Arbeitsunfall

Die Bedeutung der Arbeit im Homeoffice nimmt weiter zu. Allerdings besteht auch dort ein Unfallrisiko. Mit der Frage, wann für Unfälle im Homeoffice ein gesetzlicher Unfallschutz besteht, hat sich der 17. Senat des LSG Nordrhein-Westfalen befasst.
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Die Bedeutung der Arbeit im Homeoffice nimmt weiter zu. Allerdings besteht auch dort ein Unfallrisiko. Mit der Frage, wann für Unfälle im Homeoffice ein gesetzlicher Unfallschutz besteht, hat sich der 17. Senat des LSG Nordrhein-Westfalen befasst.
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Arbeits-und Sozialrecht 
14.05.2021

BAG zur offensichtlich fehlenden Eignung bei schwerbehinderten Bewerbern

Erhält ein öffentlicher Arbeitgeber die Bewerbung einer schwerbehinderten Person, muss er diese grundsätzlich zu einem Vorstellungsgespräch einladen. Zu Ausnahmen hiervon und zu Fragen, die auch das Auswahlverfahren betreffen, hat sich kürzlich das BAG geäußert.
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Erhält ein öffentlicher Arbeitgeber die Bewerbung einer schwerbehinderten Person, muss er diese grundsätzlich zu einem Vorstellungsgespräch einladen. Zu Ausnahmen hiervon und zu Fragen, die auch das Auswahlverfahren betreffen, hat sich kürzlich das BAG geäußert.
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