Meldungen
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Grundsicherung für Arbeitsuchende nach SGB II
05.11.2019
BVerfG: Sanktionen bei Hartz IV teilweise verfassungswidrig
Hartz-IV-Empfängern, die gegen Mitwirkungspflichten bei der Jobsuche verstoßen, drohen Leistungskürzungen. Doch inwieweit darf der Staat seine Bürger in Existenznot bringen? Hierüber hat der Erste Senat des Bundesverfassungsgerichts (BVerfG) aktuell entschieden. mehr …
Hartz-IV-Empfängern, die gegen Mitwirkungspflichten bei der Jobsuche verstoßen, drohen Leistungskürzungen. Doch inwieweit darf der Staat seine Bürger in Existenznot bringen? Hierüber hat der Erste Senat des Bundesverfassungsgerichts (BVerfG) aktuell entschieden. mehr …
Digitales Gesundheitswesen
24.10.2019
Gesetzgeber plant Apps auf Rezept
Video-Sprechstunden, Nutzung des Datennetzes im Gesundheitswesen oder Apps auf Rezept. Möglich machen soll dies das Digitale-Versorgung-Gesetz (DVG), das der Deutsche Bundestag und der Deutsche Bundesrat kürzlich beraten haben. mehr …
Video-Sprechstunden, Nutzung des Datennetzes im Gesundheitswesen oder Apps auf Rezept. Möglich machen soll dies das Digitale-Versorgung-Gesetz (DVG), das der Deutsche Bundestag und der Deutsche Bundesrat kürzlich beraten haben. mehr …
Psychische Belastung als Berufskrankheit
27.08.2019
SG Stuttgart: Keine Anerkennung von posttraumatischer Belastungsstörung bei Rettungssanitäter
Können Angehörige bestimmter Berufsgruppen Ansprüche auf Anerkennung von posttraumatischen Belastungsstörungen (PTBS) als Berufskrankheit haben? In einem Fall vor dem Sozialgericht Stuttgart ging es um einen Rettungssanitäter, der sich unter anderem auf Traumata aus seinen Einsätzen beim Amoklauf von Winnenden berief. mehr …
Können Angehörige bestimmter Berufsgruppen Ansprüche auf Anerkennung von posttraumatischen Belastungsstörungen (PTBS) als Berufskrankheit haben? In einem Fall vor dem Sozialgericht Stuttgart ging es um einen Rettungssanitäter, der sich unter anderem auf Traumata aus seinen Einsätzen beim Amoklauf von Winnenden berief. mehr …
Extraleistungen gesetzlicher Krankenkassen
12.08.2019
BSG: Keine Extras als Wahltarif
Seit einiger Zeit bieten gesetzliche Krankenkassen zusätzliche Extraversorgungen, etwa für Chefarztbehandlung oder Auslandskrankenschutz an. Die privaten Krankenversicherer sehen hierin einen unzulässigen Behinderungswettbewerb. In einem aktuellen Urteil hat nun das Bundessozialgericht (BSG) über die Zulässigkeit solcher Tarife entschieden. mehr …
Seit einiger Zeit bieten gesetzliche Krankenkassen zusätzliche Extraversorgungen, etwa für Chefarztbehandlung oder Auslandskrankenschutz an. Die privaten Krankenversicherer sehen hierin einen unzulässigen Behinderungswettbewerb. In einem aktuellen Urteil hat nun das Bundessozialgericht (BSG) über die Zulässigkeit solcher Tarife entschieden. mehr …
Sozialversicherungspflicht
26.06.2019
BSG zur Sozialversicherungspflicht von Honorarärzten im Krankenhaus
Personalnot in Krankenhäusern und Kliniken ist nicht neu. Oft greifen Einrichtungen daher auf Honorarärzte zurück, die dann freie Mitarbeiter sein sollen – allerdings entgegen der Ansicht der Deutschen Rentenversicherung. Nun hat das Bundessozialgericht (BSG) hierzu eine wichtige Entscheidung getroffen. mehr …
Personalnot in Krankenhäusern und Kliniken ist nicht neu. Oft greifen Einrichtungen daher auf Honorarärzte zurück, die dann freie Mitarbeiter sein sollen – allerdings entgegen der Ansicht der Deutschen Rentenversicherung. Nun hat das Bundessozialgericht (BSG) hierzu eine wichtige Entscheidung getroffen. mehr …
Sozialversicherungspflicht
20.06.2019
BSG: Pflegefachkräfte sind grundsätzlich sozialversicherungspflichtig
Tätigkeiten im Pflegebereich werden nicht selten freiberuflich ausgestaltet. Dies gilt auch für Pflegefachkräfte. Diese Einordnung ist jedoch nicht immer interessengerecht und aus Arbeitgebersicht risikoreich, wie die aktuelle Rechtsprechung des Bundessozialgerichts (BSG) zeigt. mehr …
Tätigkeiten im Pflegebereich werden nicht selten freiberuflich ausgestaltet. Dies gilt auch für Pflegefachkräfte. Diese Einordnung ist jedoch nicht immer interessengerecht und aus Arbeitgebersicht risikoreich, wie die aktuelle Rechtsprechung des Bundessozialgerichts (BSG) zeigt. mehr …
GKV-Leistungskatalog
28.05.2019
BSG: Kein Anspruch auf Medikamente oder Therapien zur Raucherentwöhnung
Kosten für Maßnahmen, die Rauchern bei der Entwöhnung helfen sollen, sind bisher keine gesetzlichen Leistungen der Krankenkassen. Zuletzt hatte dies das schleswig-holsteinische Landessozialgericht (LSG) entschieden. Nun hat sich das Bundessozialgericht (BSG) mit dieser Frage befasst. mehr …
Kosten für Maßnahmen, die Rauchern bei der Entwöhnung helfen sollen, sind bisher keine gesetzlichen Leistungen der Krankenkassen. Zuletzt hatte dies das schleswig-holsteinische Landessozialgericht (LSG) entschieden. Nun hat sich das Bundessozialgericht (BSG) mit dieser Frage befasst. mehr …
Psychische Erkrankung als Berufskrankheit
07.05.2019
Molkentin: „Intensivere Debatte über posttraumatische Belastungsstörungen und Berufskrankheiten notwendig“
Der einzige bekannte Versuch, psychische Erkrankungen wie Berufskrankheiten (BK) anzuerkennen, ist gescheitert, meint Prof. Dr. Thomas Molkentin (Berlin). Sein Beitrag in der Fachzeitschrift SGb soll die Debatte um psychische Erkrankungen im BK-Recht anstoßen. mehr …
Der einzige bekannte Versuch, psychische Erkrankungen wie Berufskrankheiten (BK) anzuerkennen, ist gescheitert, meint Prof. Dr. Thomas Molkentin (Berlin). Sein Beitrag in der Fachzeitschrift SGb soll die Debatte um psychische Erkrankungen im BK-Recht anstoßen. mehr …
Sozialrecht
29.03.2019
In aller Kürze: Wichtige Entscheidungen zum Sozialrecht
Kein Online-Chat statt mündlicher Sozial-Gerichtsverhandlung sagt das BVerfG, das sich auch mit Hartz IV-Sanktionen befasste. Mit sozialwidrigem Verhalten beschäftigte sich das LSG Niedersachsen-Bremen. Für weitere Schlagzeilen sorgten unter anderem das Thema Organspenden und ein Missgeschick unter der Dusche. mehr …
Kein Online-Chat statt mündlicher Sozial-Gerichtsverhandlung sagt das BVerfG, das sich auch mit Hartz IV-Sanktionen befasste. Mit sozialwidrigem Verhalten beschäftigte sich das LSG Niedersachsen-Bremen. Für weitere Schlagzeilen sorgten unter anderem das Thema Organspenden und ein Missgeschick unter der Dusche. mehr …
Verfassungsmäßigkeit von Alternativen zum Widerspruchsystem bei Organspenden
06.02.2019
Organmangel: Bonus-System als Lösung?
Der Jahresbericht der Deutschen Stiftung Organspende 2017 hat nicht nur die Widerspruchslösung beflügelt. Wachsenden Zulauf erfährt auch ein Bonus-System, das zur Organspende bereite Personen bevorzugen soll. Ein Anlass für Annabel Joschko, in der Fachzeitschrift WzS die Alternativen zur gegenwärtigen Entscheidungslösung rechtlich zu bewerten. mehr …
Der Jahresbericht der Deutschen Stiftung Organspende 2017 hat nicht nur die Widerspruchslösung beflügelt. Wachsenden Zulauf erfährt auch ein Bonus-System, das zur Organspende bereite Personen bevorzugen soll. Ein Anlass für Annabel Joschko, in der Fachzeitschrift WzS die Alternativen zur gegenwärtigen Entscheidungslösung rechtlich zu bewerten. mehr …