Meldungen

195 Treffer auf 20 Seiten
Sozialrechtlicher Status im Homeoffice 
06.04.2023

LSG Niedersachsen-Bremen zum Sozialrechtsstatus einer Ärztin in Beratungshotline im Homeoffice

Kann der Einsatz einer Rettungsärztin im Rahmen einer Beratungshotline eine abhängige Beschäftigung sein, wenn die Ärztin ihre Tätigkeit von zu Hause aus verrichtet? Hierzu hat sich das LSG Niedersachsen-Bremen (LSG) kürzlich geäußert.
 
mehr …
Kann der Einsatz einer Rettungsärztin im Rahmen einer Beratungshotline eine abhängige Beschäftigung sein, wenn die Ärztin ihre Tätigkeit von zu Hause aus verrichtet? Hierzu hat sich das LSG Niedersachsen-Bremen (LSG) kürzlich geäußert.
 
mehr …

Gesetzliche Unfallversicherung 
22.03.2023

LSG Hessen entscheidet über gesetzliche Unfallversicherung auf dem Weg zum Kaffeeautomaten

Sind Beschäftigte, die sich während der Arbeitszeit an einem Automaten einen Kaffee holen, gesetzlich unfallversichert? Hierüber hat das LSG Hessen in einem kürzlich veröffentlichten Urteil entschieden.
mehr …
Sind Beschäftigte, die sich während der Arbeitszeit an einem Automaten einen Kaffee holen, gesetzlich unfallversichert? Hierüber hat das LSG Hessen in einem kürzlich veröffentlichten Urteil entschieden.
mehr …

Grenzüberschreitende digitale Verwaltungsverfahren in der EU 
15.03.2023

ESSPASS: Digitaler Euro­päi­scher Sozi­al­aus­wei­s soll Ver­wal­tungs­ver­fah­ren in der Sozi­al­ver­si­che­rung vereinfachen

Die EU plant den Arbeitsplatzwechsel innerhalb der Mit­glied­staa­ten mit der Einführung eines digitalen Euro­päi­schen Sozi­al­aus­wei­ses, kurz ESS­PASS, zu ver­ein­fachen und hat hierzu nun ein Pilot­pro­jekt abge­schlos­sen.
mehr …
Die EU plant den Arbeitsplatzwechsel innerhalb der Mit­glied­staa­ten mit der Einführung eines digitalen Euro­päi­schen Sozi­al­aus­wei­ses, kurz ESS­PASS, zu ver­ein­fachen und hat hierzu nun ein Pilot­pro­jekt abge­schlos­sen.
mehr …

Vergütung von Corona-Tests 
14.02.2023

LSG Niedersachsen-Bremen: Keine Vergütung von Corona-Tests während einer laufenden Abrechnungsprüfung

Durfte die Kassenärztliche Vereinigung Niedersachsen (KVN) die Vergütung von Corona-Tests während einer Abrechnungsprüfung vorläufig einstellen, obwohl sich das betreffende Testzentrum deshalb in seiner Existenz gefährdet sah? Diese Frage hat das LSG Niedersachsen-Bremen kürzlich entschieden.
mehr …
Durfte die Kassenärztliche Vereinigung Niedersachsen (KVN) die Vergütung von Corona-Tests während einer Abrechnungsprüfung vorläufig einstellen, obwohl sich das betreffende Testzentrum deshalb in seiner Existenz gefährdet sah? Diese Frage hat das LSG Niedersachsen-Bremen kürzlich entschieden.
mehr …

Neue Wege in der Krankenversicherung 
13.02.2023

Finanzierung der gesetzlichen Krankenversicherung (gKV) über Steuergelder?

Der Präsident des Bundessozialgerichts (BSG), Rainer Schlegel, regt an, die gesetzliche Krankenversicherung (gKV) künftig über Steuern zu finanzieren. Wie er im Interview gegenüber der Tageszeitung „Hessische/Niedersächsische Allgemeine (HNA)“ betonte, hat auch die gKV die demografische Entwicklung bisher nicht berücksichtigt.
mehr …
Der Präsident des Bundessozialgerichts (BSG), Rainer Schlegel, regt an, die gesetzliche Krankenversicherung (gKV) künftig über Steuern zu finanzieren. Wie er im Interview gegenüber der Tageszeitung „Hessische/Niedersächsische Allgemeine (HNA)“ betonte, hat auch die gKV die demografische Entwicklung bisher nicht berücksichtigt.
mehr …

Rente 2023 
23.01.2023

Im Überblick: Das Jahr 2023 in der gesetzlichen Rentenversicherung

Das neue Jahr bringt für gesetzlich versicherte Rentner einige Änderungen. So entfallen etwa die Hinzuverdienstgrenzen für Frührentner. Ebenso werden diese Grenzen bei Erwerbsminderungsrenten deutlich erhöht. Auf der anderen Seite ist ein höherer Rentenanteil zu versteuern. Die ESV-Redaktion hat wichtige Eckpunkte für das Rentenjahr 2023 zusammengefasst.
mehr …
Das neue Jahr bringt für gesetzlich versicherte Rentner einige Änderungen. So entfallen etwa die Hinzuverdienstgrenzen für Frührentner. Ebenso werden diese Grenzen bei Erwerbsminderungsrenten deutlich erhöht. Auf der anderen Seite ist ein höherer Rentenanteil zu versteuern. Die ESV-Redaktion hat wichtige Eckpunkte für das Rentenjahr 2023 zusammengefasst.
mehr …

Inklusiver Arbeitsmarkt 
27.12.2022

Bundeskabinett will inklusiven Arbeitsmarkt besser fördern

Die Bundesregierung hat ein „Gesetz zur Förderung eines inklusiven Arbeitsmarkts“ auf den Weg gebracht. Demnach sollen Menschen mit Behinderungen verstärkt in Arbeit gehalten und gebracht werden.
 
mehr …
Die Bundesregierung hat ein „Gesetz zur Förderung eines inklusiven Arbeitsmarkts“ auf den Weg gebracht. Demnach sollen Menschen mit Behinderungen verstärkt in Arbeit gehalten und gebracht werden.
 
mehr …

Corona-Impfschaden und Arbeitsunfall 
22.12.2022

SG Konstanz lehnt Arbeitsunfall nach Impfung gegen Corona ab

Können gesundheitliche Schäden nach einer Corona-Impfung Arbeitsunfälle sein? Diese Frage beschäftigt die Gerichte zunehmend. Nachdem das VG Hannover im Falle einer Lehrerin einen Dienstunfall ablehnte, berief sich nun eine Sozialarbeiterin nach einer Impfung auf einen Arbeitsunfall.
mehr …
Können gesundheitliche Schäden nach einer Corona-Impfung Arbeitsunfälle sein? Diese Frage beschäftigt die Gerichte zunehmend. Nachdem das VG Hannover im Falle einer Lehrerin einen Dienstunfall ablehnte, berief sich nun eine Sozialarbeiterin nach einer Impfung auf einen Arbeitsunfall.
mehr …

Cannabis als Medizin 
15.11.2022

BSG zur ärztlichen Verordnung von Cannabisblüten

Seit März 2017 dürfen Vertragsärzte der gesetzlichen Krankenkassen (KK) Medikamente auf der Grundlage von Cannabis verordnen. Voraussetzung hierfür ist aber eine Genehmigung der KK. Die Tatbestandsmerkmale der Genehmigung hat nun der 1. Senat des BSG in vier Parallelverfahren konkretisiert.
mehr …
Seit März 2017 dürfen Vertragsärzte der gesetzlichen Krankenkassen (KK) Medikamente auf der Grundlage von Cannabis verordnen. Voraussetzung hierfür ist aber eine Genehmigung der KK. Die Tatbestandsmerkmale der Genehmigung hat nun der 1. Senat des BSG in vier Parallelverfahren konkretisiert.
mehr …

Sozialversicherungspflichtige Beschäftigung 
08.11.2022

LSG Hessen zum Erwerbsstatus eines Piloten

Eine Beschäftigung von Personen, die betrieblich eingegliedert und weisungsgebunden sind, ist grundsätzlich sozialversicherungspflichtig. Doch was gilt für Piloten, die überwiegend nicht in der Betriebsstätte vor Ort tätig sind? Einen solchen Fall hat das LSG Hessen vor Kurzem entschieden.
mehr …
Eine Beschäftigung von Personen, die betrieblich eingegliedert und weisungsgebunden sind, ist grundsätzlich sozialversicherungspflichtig. Doch was gilt für Piloten, die überwiegend nicht in der Betriebsstätte vor Ort tätig sind? Einen solchen Fall hat das LSG Hessen vor Kurzem entschieden.
mehr …