Meldungen

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Fürsorgepflichten von Krankenhäusern 
26.04.2017

OLG Hamm zur Fürsorge-und Verkehrssicherungspflicht eines Krankenhauses gegenüber Patienten

Kann ein Krankenhausträger zum Schadensersatz verpflichtet sein, wenn eine demenzkranke Patientin aus einem ungesicherten Fenster springt? Über diese Frage hat das Oberlandesgericht (OLG) Hamm in einem jüngst veröffentlichten Urteil entschieden. mehr …
Kann ein Krankenhausträger zum Schadensersatz verpflichtet sein, wenn eine demenzkranke Patientin aus einem ungesicherten Fenster springt? Über diese Frage hat das Oberlandesgericht (OLG) Hamm in einem jüngst veröffentlichten Urteil entschieden. mehr …

Sozialversicherungspflicht 
20.04.2017

BSG: Hohes Honorar für Pädagogen als Anzeichen für selbstständige Tätigkeit?

Ob eine Tätigkeit selbstständig oder abhängig ist, hängt von der Weisungsgebundenheit und der Eingliederung in den Betrieb ab. Auch die Vergütung spielt eine wichtige Rolle. Gerade hierzu hat sich das Bundessozialgericht (BSG) in einer aktuellen Entscheidung geäußert. mehr …
Ob eine Tätigkeit selbstständig oder abhängig ist, hängt von der Weisungsgebundenheit und der Eingliederung in den Betrieb ab. Auch die Vergütung spielt eine wichtige Rolle. Gerade hierzu hat sich das Bundessozialgericht (BSG) in einer aktuellen Entscheidung geäußert. mehr …

Patientenverfügung zum Abbruch lebenserhaltender Maßnahmen 
28.03.2017

BGH äußert sich erneut zu bindenden Patientenverfügungen

Im Juli 2016 hatte der Bundesgerichtshof (BGH) sehr hohe Anforderungen an eine Patientenverfügung im Zusammenhang mit dem Abbruch lebenserhaltender Maßnahmen gestellt. Nun hat sich der XII. Zivilsenat erneut damit befasst. Doch hat er die Anforderungen tatsächlich „präzisiert”, wie er meint? mehr …
Im Juli 2016 hatte der Bundesgerichtshof (BGH) sehr hohe Anforderungen an eine Patientenverfügung im Zusammenhang mit dem Abbruch lebenserhaltender Maßnahmen gestellt. Nun hat sich der XII. Zivilsenat erneut damit befasst. Doch hat er die Anforderungen tatsächlich „präzisiert”, wie er meint? mehr …

Vorgezogene Rente 
22.03.2017

LSG Baden-Württemberg: Sperrzeit bei Arbeitslosigkeit nach Ende der Altersteilzeit?

Die abschlagsfreie Altersrente mit 63 soll langjährig Versicherten einen vorzeitigen Ruhestand ermöglichen. Doch können Versicherte, die sich vor dieser Reform für einen früheren Rentenbezug mit Abschlag entschieden haben, noch umsteigen? Mit dieser Frage hat sich kürzlich das LSG Baden-Württemberg befasst. mehr …
Die abschlagsfreie Altersrente mit 63 soll langjährig Versicherten einen vorzeitigen Ruhestand ermöglichen. Doch können Versicherte, die sich vor dieser Reform für einen früheren Rentenbezug mit Abschlag entschieden haben, noch umsteigen? Mit dieser Frage hat sich kürzlich das LSG Baden-Württemberg befasst. mehr …

Anwartschaften auf Arbeitslosengeld 
08.03.2017

BSG: Befristete Renten als Anwartschaftszeiten für ALG-Ansprüche?

Renten wegen Erwerbsminderung können befristet sein. Doch wann zählt die Zeit des Rentenbezuges auch als Anwartschaftszeit für Ansprüche auf Arbeitslosengeld? Mit dieser Frage hat sich vor kurzem das Bundessozialgericht auseinandergesetzt. mehr …
Renten wegen Erwerbsminderung können befristet sein. Doch wann zählt die Zeit des Rentenbezuges auch als Anwartschaftszeit für Ansprüche auf Arbeitslosengeld? Mit dieser Frage hat sich vor kurzem das Bundessozialgericht auseinandergesetzt. mehr …

Grippeimpfung und Arbeitsunfall 
21.02.2017

Markos Uyanik: Impfschaden als Arbeitsunfall?

Grippeschutzimpfungen können, wenn auch selten, zum sogenannten Guillain-Barrè-Syndrom führen. Kann diese Erkrankung des Nervensystems als Folge eines Arbeitsunfalls anerkannt werden, wenn der Arbeitgeber solche Impfungen veranlasst? Antworten hierauf gibt Markos Uyanik, Richter am Sozialgericht Duisburg, in der Fachzeitschrift SGb. mehr …
Grippeschutzimpfungen können, wenn auch selten, zum sogenannten Guillain-Barrè-Syndrom führen. Kann diese Erkrankung des Nervensystems als Folge eines Arbeitsunfalls anerkannt werden, wenn der Arbeitgeber solche Impfungen veranlasst? Antworten hierauf gibt Markos Uyanik, Richter am Sozialgericht Duisburg, in der Fachzeitschrift SGb. mehr …

Betreuungsrecht 
02.02.2017

BGH: Voraussetzungen eines Einwilligungsvorbehalts

Ein gerichtlich angeordneter Einwilligungsvorbehalt schränkt Personen, die unter Betreuung stehen, in ihrer Geschäftsfähigkeit ein. Doch in welchem Umfang kann der Betreute trotz des Vorbehalts wirksame Willenserklärungen abgeben? Hierzu hat sich der BGH in einem aktuellen Beschluss geäußert. mehr …
Ein gerichtlich angeordneter Einwilligungsvorbehalt schränkt Personen, die unter Betreuung stehen, in ihrer Geschäftsfähigkeit ein. Doch in welchem Umfang kann der Betreute trotz des Vorbehalts wirksame Willenserklärungen abgeben? Hierzu hat sich der BGH in einem aktuellen Beschluss geäußert. mehr …

Neuer Begriff der Pflegebedürftigkeit 
26.01.2017

Aufterbeck: „Trotz Fortschritts noch Korrekturbedarf”

Seit dem 01.01.2017 gilt ein neuer Begriff der sozialrechtlichen Pflegebedürftigkeit. Eingeführt hat diesen das Zweite Pflegestärkungsgesetz (PSG II). Der Jurist Jan Aufterbeck zeigt in der Fachzeitschrift SGb 01/2017 die wesentlichen Neuerungen auf. mehr …
Seit dem 01.01.2017 gilt ein neuer Begriff der sozialrechtlichen Pflegebedürftigkeit. Eingeführt hat diesen das Zweite Pflegestärkungsgesetz (PSG II). Der Jurist Jan Aufterbeck zeigt in der Fachzeitschrift SGb 01/2017 die wesentlichen Neuerungen auf. mehr …

Mechatronsiche Beinprothese und Erwerbsminderung 
19.01.2017

BSG: Keine Herabsetzung einer Verletztenrente wegen computergesteuerter Beinprothese

Mikroprozessorgesteuerte Beinpropthesen setzen seit einiger Zeit neue Standards in der Versorgung von Menschen mit Oberschenkelamputationen. Rechtfertigt dies, Unfallverletzten deshalb ihre Rente aus der gesetzlichen Unfallversicherung zu kürzen? Hierzu hat sich kürzlich das Bundessozialgericht (BSG) geäußert. mehr …
Mikroprozessorgesteuerte Beinpropthesen setzen seit einiger Zeit neue Standards in der Versorgung von Menschen mit Oberschenkelamputationen. Rechtfertigt dies, Unfallverletzten deshalb ihre Rente aus der gesetzlichen Unfallversicherung zu kürzen? Hierzu hat sich kürzlich das Bundessozialgericht (BSG) geäußert. mehr …

Berufskrankheit Nr. 2108 
13.01.2017

Kranig: „Bei berufsbedingten Erkrankungen der Lendenwirbelsäule sind noch viele Fragen offen”

Bandscheibenbedingte Erkrankungen der Lendenwirbelsäule sind ein Dauerbrenner bei den Sozialgerichten, meint Prof. Dr. Andreas Kranig. Zwar erkennt er in grundlegenden Urteilen des Bundessozialgerichts eine gewisse Vereinheitlichung: Dennoch seien noch viele Fragen offen, so Kranig in einem Beitrag für die Fachzeitzschrift SGb. mehr …
Bandscheibenbedingte Erkrankungen der Lendenwirbelsäule sind ein Dauerbrenner bei den Sozialgerichten, meint Prof. Dr. Andreas Kranig. Zwar erkennt er in grundlegenden Urteilen des Bundessozialgerichts eine gewisse Vereinheitlichung: Dennoch seien noch viele Fragen offen, so Kranig in einem Beitrag für die Fachzeitzschrift SGb. mehr …