Schülernachhilfe wird nicht selten auf Kosten des Jobcenters in Anspruch genommen. Sind die Fahrtkosten aber auch dann zu erstatten, wenn die Monatskarte nicht bis zum Nachhilfeort gültig ist? Hierzu hat sich das Landessozialgericht (LSG) Niedersachsen-Bremen kürzlich geäußert. mehr …

Das Bundessozialgericht (BSG) hat in der jüngsten Vergangenhiet viele interessante Entscheidungen getroffen. Eine Auswahl der ESV-Redaktion finden Sie in der folgenden Kurzübersicht. mehr …

Beziehern von Arbeitslosengeld, die sich auf Arbeitsangebote der Bundesagentur für Arbeit nicht bewerben, drohen Leistungssperren. Über Sperren, die die Bundesagentur verhängt hatte, weil der Leistungsbezieher drei kurz hintereinander folgende Jobangebote verpasste, hat nun Bundessozialgericht (BSG) aktuell entschieden. mehr …

Der missbräuchliche Zuzug von EU-Bürgern und der damit verbundene Kindergeldexport beleben immer wieder die öffentliche Debatte. Dr. Eva Maria Hohnerlein nimmt dies zum Anlass, diese komplexe Rechtsmaterie in der Fachzeitschrift ZESAR zu beleuchten. mehr …

Das existenzsichernde Einkommen ist ein wichtiger Aspekt in der Armuts-Debatte. Doch ist ein solches Recht bereits in der geltenden Rechtslage verankert? Antworten hierauf gibt Prof. Dr. Reingard Zimmer in der Fachzeitschrift ZESAR. mehr …

Hilfsmittel können für behinderte Menschen große Erleichterungen bringen. Doch welche Anschaffungen müssen die Gesetzlichen Krankenkassen finanzieren? Dr. Rudolf Eichberger, Richter am Sozialgericht (SG) Regensburg, gibt in der Fachzeitschrift WzS einen Überblick über die Schwierigkeiten bei der Genehmigung von Hilfsmitteln. mehr …

Die öffentliche Diskussion um Armut und Verteilungsgerechtigkeit in Deutschland wird lauter. Doch ab wann gilt jemand als arm und wie lässt sich Armut bekämpfen? Antworten hierauf gibt Prof. Dr. Georg Cremer in der Fachzeitschrift SGb. mehr …

Mit Wirkung zu Beginn 2016 hat der Gesetzgeber die Rechtsfigur des Syndikusrechtsanwalts eingeführt. Rechtanwältin Dr. Clarissa Freundorfer, Unternehmensjuristin und Vizepräsidentin der RAK Berlin, zieht im Interview mit der ESV-Redaktion ein erstes Fazit über die Auswirkungen der Reform. mehr …

Wer vor Antritt seiner Fahrt zur Arbeit testet, ob die Straße glatt ist, ist gut beraten - sollte man meinen. Ob diese Idee wirklich immer so gut ist, muss angesichts einer aktuellen Entscheidung des Bundessozialgerichts jedoch bezweifelt werden. mehr …

Werden die Kosten für Schulbücher und Taschenrechner bei der Grundsicherung für Arbeitsuchende von der Schulbedarfspauschale gedeckt oder sind diese aus dem Regelbedarf zu bestreiten? Was ist, wenn der Regelbedarf nicht ausreicht? Hierüber hat das Landessozialgericht (LSG) Niedersachsen-Bremen aktuell entschieden. mehr …