Meldungen
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Grundsicherung nach SGB II
05.09.2017
Karlsruhe stärkt Rechte von ALG-II-Beziehern
In welchem Umfang müssen die Sozialgerichte Kürzungen von ALG-II-Bezügen und deren Folgen für den Antragsteller im Eilverfahren prüfen? Das Bundesverfassungsgericht (BVerfG) in Karlsruhe hat hierüber in einem aktuellen Beschluss entschieden. mehr …
In welchem Umfang müssen die Sozialgerichte Kürzungen von ALG-II-Bezügen und deren Folgen für den Antragsteller im Eilverfahren prüfen? Das Bundesverfassungsgericht (BVerfG) in Karlsruhe hat hierüber in einem aktuellen Beschluss entschieden. mehr …
Medizinische Beratung am Telefon
23.08.2017
SG München: Telefonische Diagnosen sind verbotene medizinische Behandlung
Auf Fragen zur Gesundheit wollen viele Patienten möglichst schnell Antworten haben. Was liegt also näher als der Griff zum Telefonhörer. Doch die rechtlichen Regelungen setzten der ärztlichen Beratung am Telefon Grenzen, wie das Sozialgericht (SG) München kürzlich befand. mehr …
Auf Fragen zur Gesundheit wollen viele Patienten möglichst schnell Antworten haben. Was liegt also näher als der Griff zum Telefonhörer. Doch die rechtlichen Regelungen setzten der ärztlichen Beratung am Telefon Grenzen, wie das Sozialgericht (SG) München kürzlich befand. mehr …
Sozialversicherung in der EU
21.08.2017
BSG entscheidet über europäische Sozialversicherungstarife bei Arbeit in Deutschland
Welche sozialrechtlichen Bestimmungen gelten, wenn ein Unternehmen mit Sitz in der EU Arbeitnehmer über lange Zeit in einem anderen Mitgliedsstaat eingesetzt hat? Hierüber hat der 12. Senat des Bundessozialgerichts (BSG) aktuell entschieden. mehr …
Welche sozialrechtlichen Bestimmungen gelten, wenn ein Unternehmen mit Sitz in der EU Arbeitnehmer über lange Zeit in einem anderen Mitgliedsstaat eingesetzt hat? Hierüber hat der 12. Senat des Bundessozialgerichts (BSG) aktuell entschieden. mehr …
Beiträge zur gesetzlichen Krankenversicherung
11.08.2017
BSG: Betriebsrenten früherer Arbeitgeber sind beitragsfrei, soweit diese Überbrückungsfunktion haben
Unterliegen Betriebsrenten, die ein Arbeitgeber seinem ausgeschiedenen Arbeitnehmer zahlt, der Beitragspflicht zu gesetzlichen Krankenversicherung (gKV)? Diese Frage hatte das Bundessozialgericht (BSG) bisher nur für befristete Versorgungszusagen entschieden. In dem vorliegenden Fall ging es jedoch um unbefristete Leistungen. mehr …
Unterliegen Betriebsrenten, die ein Arbeitgeber seinem ausgeschiedenen Arbeitnehmer zahlt, der Beitragspflicht zu gesetzlichen Krankenversicherung (gKV)? Diese Frage hatte das Bundessozialgericht (BSG) bisher nur für befristete Versorgungszusagen entschieden. In dem vorliegenden Fall ging es jedoch um unbefristete Leistungen. mehr …
Rechtsschutzbedürfnis bei Untätigkeit einer Behörde
02.08.2017
Untätigkeitsklage: Sinnloses Gerichtsverfahren oder Schutz gegen Nichtstun?
Zur Untätigkeitsklage gibt es zahlreiche, zum Teil erheblich voneinander abweichende gerichtliche Entscheidungen. Diese zu systematisieren und daraus allgemeine Prüfungsmaßstäbe zu entwickeln, hat sich Jacob M. Bühs, Richter am SG Berlin in Ausgabe 07/2017 der Fachzeitschrift „Die Sozialgerichtsbarkeit“ zur Aufgabe gemacht.
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Zur Untätigkeitsklage gibt es zahlreiche, zum Teil erheblich voneinander abweichende gerichtliche Entscheidungen. Diese zu systematisieren und daraus allgemeine Prüfungsmaßstäbe zu entwickeln, hat sich Jacob M. Bühs, Richter am SG Berlin in Ausgabe 07/2017 der Fachzeitschrift „Die Sozialgerichtsbarkeit“ zur Aufgabe gemacht.
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Erste Bilanz des Medizinischen Dienstes der Krankenkassen
25.07.2017
Pflegestärkungsgesetz: Pflegereform ein Erfolg?
Am 01.01.2017 ist nun auch das zweite Pflegestärkungsgesetz (PSG) Kraft getreten. In der Fachzeitschrift WzS, Wege zur Sozialversicherung, zieht Dr. jur. Dieter Leopold eine erste Bilanz und geht dabei auch auf den bisherigen Pflegenotstand ein. mehr …
Am 01.01.2017 ist nun auch das zweite Pflegestärkungsgesetz (PSG) Kraft getreten. In der Fachzeitschrift WzS, Wege zur Sozialversicherung, zieht Dr. jur. Dieter Leopold eine erste Bilanz und geht dabei auch auf den bisherigen Pflegenotstand ein. mehr …
Rechtsprechungsübersicht
19.07.2017
Neues zum Arbeits-und Sozialrecht
BSG äußert sich zu Rentenversicherungsbeiträgen von Eltern und verneint Anspruch auf Zahnreinigung eines Behinderten. Weitere Entscheidungen betreffen Atemwegserkrankung als Berufskrankheit oder die Kostenübernahme für Tattoo-Entfernung einer ehemaligen Zwangsprostituierten. Verhängnsvoll endete die Teilnahme eines Polizisten an Hindernislauf trotz Krankschreibung. mehr …
BSG äußert sich zu Rentenversicherungsbeiträgen von Eltern und verneint Anspruch auf Zahnreinigung eines Behinderten. Weitere Entscheidungen betreffen Atemwegserkrankung als Berufskrankheit oder die Kostenübernahme für Tattoo-Entfernung einer ehemaligen Zwangsprostituierten. Verhängnsvoll endete die Teilnahme eines Polizisten an Hindernislauf trotz Krankschreibung. mehr …
Prozessleitende Gerichtsmaßnahmen
17.07.2017
BGH zur Entscheidungskompetenz der Zivilgerichte bei sozialrechtlichen Vorfragen
In bestimmten Fällen müssen Zivilgerichte über Schadensersatzansprüche nach den §§ 104 bis 107 SGB VII urteilen. Über die Frage, inwieweit diese Gerichte dabei nach eigenem Ermessen entscheiden dürfen und wann das Verfahren auszusetzen ist, hat kürzlich der Bundesgerichtshof (BGH) entschieden. mehr …
In bestimmten Fällen müssen Zivilgerichte über Schadensersatzansprüche nach den §§ 104 bis 107 SGB VII urteilen. Über die Frage, inwieweit diese Gerichte dabei nach eigenem Ermessen entscheiden dürfen und wann das Verfahren auszusetzen ist, hat kürzlich der Bundesgerichtshof (BGH) entschieden. mehr …
Rente und Demografie
27.06.2017
Kaltenstein: „Rente und Demografie - kein apokalyptisches Verhältnis”
Die demografische Abwärtsspirale in Deutschland dient oft als Begründung für einen leistungskürzenden „Umbau” des geltenden Rentenversicherungssystems. Doch ist diese Argumentation berechtigt? Antwort hierauf gibt Dr. Jens Kaltenstein, Richter am Bundessozialgericht in der Fachzeitschrift SGb, Die Sozialgerichtsbarkeit. mehr …
Die demografische Abwärtsspirale in Deutschland dient oft als Begründung für einen leistungskürzenden „Umbau” des geltenden Rentenversicherungssystems. Doch ist diese Argumentation berechtigt? Antwort hierauf gibt Dr. Jens Kaltenstein, Richter am Bundessozialgericht in der Fachzeitschrift SGb, Die Sozialgerichtsbarkeit. mehr …
Rechtsprechungsübersicht
15.06.2017
Neues zum Arbeits- und Sozialrecht
BSG äußert sich zur Rückerstattung von Zahlungen an Versorgungskassen. Das BAG vertritt unterschiedliche Auffassungen zu unbilligen Weisungen des Arbeitgebers. Weitere Entscheidungen befassen sich mit Beitragspflichten zur gesetzlichen Unfallversicherung, mit Unfallversicherungspflichten und mit der Zuständigkeit der Jobcenter bei Schulgeldansprüchen. mehr …
BSG äußert sich zur Rückerstattung von Zahlungen an Versorgungskassen. Das BAG vertritt unterschiedliche Auffassungen zu unbilligen Weisungen des Arbeitgebers. Weitere Entscheidungen befassen sich mit Beitragspflichten zur gesetzlichen Unfallversicherung, mit Unfallversicherungspflichten und mit der Zuständigkeit der Jobcenter bei Schulgeldansprüchen. mehr …