Meldungen
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Sozialrecht
14.09.2015
GKV: Gesetzgeber schafft Vermutungsregel für Selbständige
Wer Arbeitgeber ist, sei stets auch als Selbstständiger anzusehen – diese Vermutung des Gesetzgebers wurde nun in das Fünfte Buch des Sozialgesetzbuchs integriert. Was ändert sich dadurch? mehr …
Wer Arbeitgeber ist, sei stets auch als Selbstständiger anzusehen – diese Vermutung des Gesetzgebers wurde nun in das Fünfte Buch des Sozialgesetzbuchs integriert. Was ändert sich dadurch? mehr …
Sozialrecht
08.09.2015
Welche Rolle nehmen Ärzte im Gerichtssaal ein?
Im Streit um stationär erbrachte Leistungen erscheinen neben den Krankenhausträgern und Krankenkassen häufig auch Ärzte mit bei Gericht. Wie diese verfahrensrechtlich einzuordnen sind, erklären Miriam Hannes und Anders Leopold in einem Beitrag der Zeitschrift SGb. mehr …
Im Streit um stationär erbrachte Leistungen erscheinen neben den Krankenhausträgern und Krankenkassen häufig auch Ärzte mit bei Gericht. Wie diese verfahrensrechtlich einzuordnen sind, erklären Miriam Hannes und Anders Leopold in einem Beitrag der Zeitschrift SGb. mehr …
Sozialrecht
04.09.2015
GKV: Wann selbstständig Erwerbstätige nicht pflichtversichert sein dürfen
Hauptberuflich Selbstständige sind von der Versicherungspflicht in der GKV ausgeschlossen – so steht es im Fünften Buch des SGB. Doch wann ist man eigentlich hauptberuflich selbstständig? Die Antwort kam nun vom Bundessozialgericht. mehr …
Hauptberuflich Selbstständige sind von der Versicherungspflicht in der GKV ausgeschlossen – so steht es im Fünften Buch des SGB. Doch wann ist man eigentlich hauptberuflich selbstständig? Die Antwort kam nun vom Bundessozialgericht. mehr …
Nachgefragt bei: Rechtsanwältin Cornelia Sauerbier
27.08.2015
„Die Regelungen des Versorgungsstärkungsgesetzes sind ein Anfang“
Seit Juli ist das Versorgungsstärkungsgesetz in Kraft. Ob der Gesetzgeber damit die richtigen Anreize für Ärzte setzte, um Patienten eine bessere Versorgung zu gewährleisten, beantwortet Fachanwältin für Medizinrecht Cornelia Sauerbier im Interview mit der ESV-Redaktion. mehr …
Seit Juli ist das Versorgungsstärkungsgesetz in Kraft. Ob der Gesetzgeber damit die richtigen Anreize für Ärzte setzte, um Patienten eine bessere Versorgung zu gewährleisten, beantwortet Fachanwältin für Medizinrecht Cornelia Sauerbier im Interview mit der ESV-Redaktion. mehr …
Gesetzesentwurf
17.08.2015
Korruption im Gesundheitswesen: Kabinett schließt Gesetzeslücke
Bislang blieben die Machenschaften korrupter Ärzte straffrechtlich meist folgenlos. Nun versucht die Bundesregierung mit einem Gesetzesentwurf der Korruption im Gesundheitswesen einen Riegel vorzuschieben. Auch stehen sozialrechtliche Änderungen an. mehr …
Bislang blieben die Machenschaften korrupter Ärzte straffrechtlich meist folgenlos. Nun versucht die Bundesregierung mit einem Gesetzesentwurf der Korruption im Gesundheitswesen einen Riegel vorzuschieben. Auch stehen sozialrechtliche Änderungen an. mehr …
Abstrakte Normenkontrolle
21.07.2015
Betreuungsgeld: Bund fehlte die Gesetzgebungskompetenz
Das Bundesverfassungsgericht hat die Regelungen zum Betreuungsgeld für nichtig erklärt, da der Bundesgesetzgeber nicht die notwendige Gesetzgebungskompetenz hatte. Die abstrakte Normenkontrolle des Bundeslandes Hamburg war damit erfolgreich. mehr …
Das Bundesverfassungsgericht hat die Regelungen zum Betreuungsgeld für nichtig erklärt, da der Bundesgesetzgeber nicht die notwendige Gesetzgebungskompetenz hatte. Die abstrakte Normenkontrolle des Bundeslandes Hamburg war damit erfolgreich. mehr …
Sozialrecht
16.07.2015
Ist der Fortbestand der herkömmlichen Sozialversicherung in Gefahr?
Vermehrt wird die einst solidarische Sozialversicherung von privatversicherungsrechtlichen Faktoren bestimmt. Kritisch beleuchtet Dr. Hans-Jürgen Kretschmer die aktuellen Entwicklungen in einem Beitrag für die Zeitschrift SGb. mehr …
Vermehrt wird die einst solidarische Sozialversicherung von privatversicherungsrechtlichen Faktoren bestimmt. Kritisch beleuchtet Dr. Hans-Jürgen Kretschmer die aktuellen Entwicklungen in einem Beitrag für die Zeitschrift SGb. mehr …
Rentenversicherung
17.06.2015
Klare Verhältnisse für Syndikusanwälte
Das von Bundesminister Heiko Maas vorgelegte Gesetz zur Neuordnung des Rechts der Syndikusanwälte hat die erste Hürde genommen – die Bundesregierung hat jetzt zugestimmt. mehr …
Das von Bundesminister Heiko Maas vorgelegte Gesetz zur Neuordnung des Rechts der Syndikusanwälte hat die erste Hürde genommen – die Bundesregierung hat jetzt zugestimmt. mehr …
Nachgefragt bei: Dr. Behrend Behrends
03.06.2015
„Im Krankenhausrecht geht es oft um sehr viel Geld“
Rechtsanwalt Dr. Behrend Behrends über den mündigen Patienten, die Entwicklung im Krankenhausrecht sowie die Fehlerkultur in Krankenhäusern. mehr …
Rechtsanwalt Dr. Behrend Behrends über den mündigen Patienten, die Entwicklung im Krankenhausrecht sowie die Fehlerkultur in Krankenhäusern. mehr …