Meldungen
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Grippeimpfung und Arbeitsunfall
21.02.2017
Markos Uyanik: Impfschaden als Arbeitsunfall?
Grippeschutzimpfungen können, wenn auch selten, zum sogenannten Guillain-Barrè-Syndrom führen. Kann diese Erkrankung des Nervensystems als Folge eines Arbeitsunfalls anerkannt werden, wenn der Arbeitgeber solche Impfungen veranlasst? Antworten hierauf gibt Markos Uyanik, Richter am Sozialgericht Duisburg, in der Fachzeitschrift SGb. mehr …
Grippeschutzimpfungen können, wenn auch selten, zum sogenannten Guillain-Barrè-Syndrom führen. Kann diese Erkrankung des Nervensystems als Folge eines Arbeitsunfalls anerkannt werden, wenn der Arbeitgeber solche Impfungen veranlasst? Antworten hierauf gibt Markos Uyanik, Richter am Sozialgericht Duisburg, in der Fachzeitschrift SGb. mehr …
Betreuungsrecht
02.02.2017
BGH: Voraussetzungen eines Einwilligungsvorbehalts
Ein gerichtlich angeordneter Einwilligungsvorbehalt schränkt Personen, die unter Betreuung stehen, in ihrer Geschäftsfähigkeit ein. Doch in welchem Umfang kann der Betreute trotz des Vorbehalts wirksame Willenserklärungen abgeben? Hierzu hat sich der BGH in einem aktuellen Beschluss geäußert. mehr …
Ein gerichtlich angeordneter Einwilligungsvorbehalt schränkt Personen, die unter Betreuung stehen, in ihrer Geschäftsfähigkeit ein. Doch in welchem Umfang kann der Betreute trotz des Vorbehalts wirksame Willenserklärungen abgeben? Hierzu hat sich der BGH in einem aktuellen Beschluss geäußert. mehr …
Neuer Begriff der Pflegebedürftigkeit
26.01.2017
Aufterbeck: „Trotz Fortschritts noch Korrekturbedarf”
Seit dem 01.01.2017 gilt ein neuer Begriff der sozialrechtlichen Pflegebedürftigkeit. Eingeführt hat diesen das Zweite Pflegestärkungsgesetz (PSG II). Der Jurist Jan Aufterbeck zeigt in der Fachzeitschrift SGb 01/2017 die wesentlichen Neuerungen auf. mehr …
Seit dem 01.01.2017 gilt ein neuer Begriff der sozialrechtlichen Pflegebedürftigkeit. Eingeführt hat diesen das Zweite Pflegestärkungsgesetz (PSG II). Der Jurist Jan Aufterbeck zeigt in der Fachzeitschrift SGb 01/2017 die wesentlichen Neuerungen auf. mehr …
Mechatronsiche Beinprothese und Erwerbsminderung
19.01.2017
BSG: Keine Herabsetzung einer Verletztenrente wegen computergesteuerter Beinprothese
Mikroprozessorgesteuerte Beinpropthesen setzen seit einiger Zeit neue Standards in der Versorgung von Menschen mit Oberschenkelamputationen. Rechtfertigt dies, Unfallverletzten deshalb ihre Rente aus der gesetzlichen Unfallversicherung zu kürzen? Hierzu hat sich kürzlich das Bundessozialgericht (BSG) geäußert. mehr …
Mikroprozessorgesteuerte Beinpropthesen setzen seit einiger Zeit neue Standards in der Versorgung von Menschen mit Oberschenkelamputationen. Rechtfertigt dies, Unfallverletzten deshalb ihre Rente aus der gesetzlichen Unfallversicherung zu kürzen? Hierzu hat sich kürzlich das Bundessozialgericht (BSG) geäußert. mehr …
Berufskrankheit Nr. 2108
13.01.2017
Kranig: „Bei berufsbedingten Erkrankungen der Lendenwirbelsäule sind noch viele Fragen offen”
Bandscheibenbedingte Erkrankungen der Lendenwirbelsäule sind ein Dauerbrenner bei den Sozialgerichten, meint Prof. Dr. Andreas Kranig. Zwar erkennt er in grundlegenden Urteilen des Bundessozialgerichts eine gewisse Vereinheitlichung: Dennoch seien noch viele Fragen offen, so Kranig in einem Beitrag für die Fachzeitzschrift SGb. mehr …
Bandscheibenbedingte Erkrankungen der Lendenwirbelsäule sind ein Dauerbrenner bei den Sozialgerichten, meint Prof. Dr. Andreas Kranig. Zwar erkennt er in grundlegenden Urteilen des Bundessozialgerichts eine gewisse Vereinheitlichung: Dennoch seien noch viele Fragen offen, so Kranig in einem Beitrag für die Fachzeitzschrift SGb. mehr …
Rentenzahlung nach Tod des Betreuten
10.01.2017
BSG: Haftet ein gerichtlich bestellter Betreuer für überzahlte Renten?
Oft leisten Rentenkassen noch Zahlungen nach dem Tod des Versicherten. Muss ein Betreuer dann dafür aufkommen, wenn er hiervon gutgläubig offene Rechnungen des versicherten Betreuten begleicht? Diese Frage hatte kürzlich das Bundessozialgericht zu entschieden. mehr …
Oft leisten Rentenkassen noch Zahlungen nach dem Tod des Versicherten. Muss ein Betreuer dann dafür aufkommen, wenn er hiervon gutgläubig offene Rechnungen des versicherten Betreuten begleicht? Diese Frage hatte kürzlich das Bundessozialgericht zu entschieden. mehr …
Aussagepsychologische Gutachten
22.12.2016
BSG: Wie Angaben glaubhaft gemacht werden können
Für Leistungen nach dem Opferentschädigungsgesetz (OEG) muss der Betroffene Angaben machen, die glaubhaft sind. Hierzu holt das Gericht regelmäßig aussagepsychologische Gutachten ein. Über den Wahrheitsgehalt der Angaben muss das Gericht allerdings selbst entscheiden, so das BSG in einer aktuellen Entscheidung.
mehr …
Für Leistungen nach dem Opferentschädigungsgesetz (OEG) muss der Betroffene Angaben machen, die glaubhaft sind. Hierzu holt das Gericht regelmäßig aussagepsychologische Gutachten ein. Über den Wahrheitsgehalt der Angaben muss das Gericht allerdings selbst entscheiden, so das BSG in einer aktuellen Entscheidung.
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Streikrecht
20.12.2016
BSG: Kein Streikrecht für Vertragsärzte
Der Streik ist anerkanntermaßen für Gewerkschaften ein rechtmäßiges Mittel, um zum Beispiel Tarifforderungen durchzusetzen. Dürfen aber auch Vertragsärzte ihre Praxis schließen, um an einem Warnstreik teilzunehmen? Antworten hierauf gibt das Bundessozialgericht (BSG) in einem aktuellen Urteil. mehr …
Der Streik ist anerkanntermaßen für Gewerkschaften ein rechtmäßiges Mittel, um zum Beispiel Tarifforderungen durchzusetzen. Dürfen aber auch Vertragsärzte ihre Praxis schließen, um an einem Warnstreik teilzunehmen? Antworten hierauf gibt das Bundessozialgericht (BSG) in einem aktuellen Urteil. mehr …
Eingliederungshilfe
19.12.2016
BSG zur Kostenübernahme für Schulbegleiter durch Sozialhilfeträger
Sozialhilfeträger müssen unter bestimmten Voraussetzungen im Rahmen der Eingliederungshilfe die Kosten eines Schulbegleiters übernehmen. Gilt das auch für Kinder mit Down-Syndrom? Hierzu hat sich das BSG mit Beschluss vom 09.12.2016 geäußert. mehr …
Sozialhilfeträger müssen unter bestimmten Voraussetzungen im Rahmen der Eingliederungshilfe die Kosten eines Schulbegleiters übernehmen. Gilt das auch für Kinder mit Down-Syndrom? Hierzu hat sich das BSG mit Beschluss vom 09.12.2016 geäußert. mehr …
Zuzahlungsverzicht bei medizinischen Hilfsmitteln
09.12.2016
BGH zur Werbung mit Verzicht auf die gesetzliche Zuzahlung bei medizinischen Hilfsmitteln
Wer volljährig und gesetzlich krankenversichert ist, muss für medizinische Hilfsmittel grundsätzlich einen bestimmten Betrag hinzuzahlen. Ein Online-Händler hatte nun damit geworben, auf die Zuzahlung zu verzichten. Doch ist dies gesetzlich zulässig? Antworten hierauf gibt ein aktuelles BGH-Urteil. mehr …
Wer volljährig und gesetzlich krankenversichert ist, muss für medizinische Hilfsmittel grundsätzlich einen bestimmten Betrag hinzuzahlen. Ein Online-Händler hatte nun damit geworben, auf die Zuzahlung zu verzichten. Doch ist dies gesetzlich zulässig? Antworten hierauf gibt ein aktuelles BGH-Urteil. mehr …