Nach einem Urteil des Bundessozialgerichts können selbstständige Logopäden der Rentenversicherungspflicht unterliegen, wenn sie überwiegend aufgrund von ärztlichen Verordnungen handeln. Gerhard Igl beleuchtet diese für Heilberufe wichtige Entscheidung in einem Beitrag für die Fachzeitschrift „Die Sozialgerichtsbarkeit” kritisch. mehr …

Ende Juni hat sich die Bundesregierung mit dem Referentenentwurf für das geplante Bundesteilhabegesetz befasst. Wo die Schwierigkeiten dieses ehrgeizigen Vorhabens liegen, verdeutlicht Dr. Egbert Schneider, Richter am Landessozialgericht Berlin-Brandenburg, in seinem Editorial zur aktuellen Ausgabe unserer Fachzeitschrift WzS. mehr …

Bezieher von Leistungen nach ALG-2 haben zwar grundsätzlich einen Anspruch auf die Übernahme von Kosten für Nachhilfeunterricht. Die Lernförderung muss aber dazu geeignet sein, die wesentlichen Lernziele zu erreichen. Hierüber hatte das LSG zu entscheiden. mehr …

Aufgrund der Zuwanderung von Flüchtlingen engagieren sich viele Helfer ehrenamtlich in der Flüchtlingshilfe. Doch wann sind diese Helfer dabei gesetzlich unfallversichert und wie finanziert sich diese Versicherung? Diesen Fragen geht Dr. Konrad Leube in einem Beitrag der Zeitschrift „SGb” nach. mehr …

Das Recht der gesetzlichen Krankenversicherung (gKV) und der Berufskrankheiten sorgt immer wieder für heftige öffentliche Diskussionen. Professor Peter Axer geht in einem Beitrag für die Zeitschrift „Die Sozialgerichtsbarkeit” der Frage nach, welchen verfassungsrechtlichen Gestaltungsspielraum der Gesetz– und Verordnungsgeber im Recht der Berufskrankheiten hat. mehr …

Das Bundessozialgericht hat geurteilt, dass die beschränkten Zugangsvoraussetzungen zum Kindergeld nach § 1 Absatz 3 Bundeskindergeldgesetz nicht für unbegleitete minderjährige Flüchtlinge gelten. Prof. Dr. Constanze Janda bezieht in der Fachzeitschrift Die Sozialgerichtsbarkeit Stellung zu dem Urteil. mehr …

Staatsangehörigen anderer Mitgliedstaaten dürfen in den ersten drei Monaten ihres Aufenthalts bestimmte Sozialleistungen verwehrt werden, ohne dass es einer individuellen Prüfung der persönlichen Umstände bedarf. Das hat der Europäische Gerichtshof in einem gerade veröffentlichten Urteil bekräftigt. mehr …

Die neue „Produktinformationsstelle Altersvorsorge“ soll zu einer besseren Verbraucherinformation über Riester- und Rürup-Rente beitragen. Was sind ihre Aufgaben? mehr …

Mit dem Krankenhausstrukturgesetz will die Bundesregierung die Klinikversorgung verbessern und die Finanzierung sichern. Wie die Medizinrechtlerin Cornelia Sauerbier das Vorhaben beurteilt, erklärte sie in einem Interview mit der ESV-Redaktion. mehr …

Im Gesundheitsausschuss des Bundestages fand die Anhörung zur geplanten Klinikreform statt. Worin liegen die Eckpunkte der Reform – und warum erntet das Vorhaben Kritik? mehr …