Meldungen
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Digitalisierung der Arbeitswelt
13.09.2016
Arbeit 4.0 - Herausforderung für das Sozialsystem?
Arbeit 4.0 umschreibt den grundlegenden Wandel der Arbeitswelt als Folge der Digitalisierung, meint Prof. Dr. Christian Mecke, Richter am Bundessozialgericht. In der Fachzeitschrift SGb, geht er Frage nach, vor welchen Herausforderungen das Sozialversicherungsrecht aufgrund dieses Wandels steht. mehr …
Arbeit 4.0 umschreibt den grundlegenden Wandel der Arbeitswelt als Folge der Digitalisierung, meint Prof. Dr. Christian Mecke, Richter am Bundessozialgericht. In der Fachzeitschrift SGb, geht er Frage nach, vor welchen Herausforderungen das Sozialversicherungsrecht aufgrund dieses Wandels steht. mehr …
Betreuungsrecht
09.09.2016
BVerfG: Ärztliche Zwangsbehandlung muss neu geregelt werden
Dürfen hilfsbedürftige Menschen, die nicht in geschlossenen Einrichtungen sind, gegen ihren natürlichen Willen ärztlich behandelt werden? Nach der aktuellen Rechtslage ist dies ausgeschlossen, meint das BVerfG und macht Vorgaben für den Gesetzgeber und die aktuelle Praxis. mehr …
Dürfen hilfsbedürftige Menschen, die nicht in geschlossenen Einrichtungen sind, gegen ihren natürlichen Willen ärztlich behandelt werden? Nach der aktuellen Rechtslage ist dies ausgeschlossen, meint das BVerfG und macht Vorgaben für den Gesetzgeber und die aktuelle Praxis. mehr …
BEEG
07.09.2016
Elterngeld Plus: Nur ein Schritt in die richtige Richtung?
Für Geburten nach dem 01.07.2015 gilt das Elterngeld-Plus-Gesetz. Dr. Bettina Graue nimmt dies zum Anlass, nach einem Jahr seit Inkrafttreten in der aktuellen Ausgabe der Fachzeitschrift SGb Bilanz zu ziehen. Dabei wagt sie auch einen kritischen Ausblick. mehr …
Für Geburten nach dem 01.07.2015 gilt das Elterngeld-Plus-Gesetz. Dr. Bettina Graue nimmt dies zum Anlass, nach einem Jahr seit Inkrafttreten in der aktuellen Ausgabe der Fachzeitschrift SGb Bilanz zu ziehen. Dabei wagt sie auch einen kritischen Ausblick. mehr …
Wechsel in der Präsidentschaft des BSG
01.09.2016
Prof. Dr. Rainer Schlegel wird Präsident des Bundessozialgerichts
Die Bundesministerin für Arbeit und Soziales, Andrea Nahles, hat am 31.08.2016 dem bisherigen Vizepräsidenten des Bundessozialgerichts, Prof. Dr. Rainer Schlegel, die Ernennungsurkunde zum Präsidenten des Bundessozialgerichts (BSG) überreicht. mehr …
Die Bundesministerin für Arbeit und Soziales, Andrea Nahles, hat am 31.08.2016 dem bisherigen Vizepräsidenten des Bundessozialgerichts, Prof. Dr. Rainer Schlegel, die Ernennungsurkunde zum Präsidenten des Bundessozialgerichts (BSG) überreicht. mehr …
Streit um Spenderniere
29.08.2016
BVerfG: Rechtsweg im Streit um Organspenden
Wer lebensbedrohlich erkrankt ist, kann von der Entscheidung eines Transplantationszentrums abhängig sein. Aber wie wehren Patienten sich gegen Entscheidungen des Zentrums? Das Bundesverfassungsgericht (BVerfG) hat vor kurzem eine Richtschnur hierfür gegeben. mehr …
Wer lebensbedrohlich erkrankt ist, kann von der Entscheidung eines Transplantationszentrums abhängig sein. Aber wie wehren Patienten sich gegen Entscheidungen des Zentrums? Das Bundesverfassungsgericht (BVerfG) hat vor kurzem eine Richtschnur hierfür gegeben. mehr …
Patientenverfügung und Vorsorgevollmacht
23.08.2016
BGH: Patientenverfügung muss konkret sein
Wollen Patienten bei einer schweren Erkrankung keine lebenserhaltenden Maßnahmen, können sie eine Patientenverfügung verfassen. Äußern sie sich dabei nicht konkret genug, ist die Verfügung aber nicht bindend. Dies hat der BGH vor kurzem entschieden. mehr …
Wollen Patienten bei einer schweren Erkrankung keine lebenserhaltenden Maßnahmen, können sie eine Patientenverfügung verfassen. Äußern sie sich dabei nicht konkret genug, ist die Verfügung aber nicht bindend. Dies hat der BGH vor kurzem entschieden. mehr …
Vertragsarztsitz
17.08.2016
BSG: Verlegung des Praxissitzes von Psychotherapeuten
Wollen Ärzte oder Psychotherapeuten ihren Praxissitz verlegen, müssen sie die vertragsärztliche Versorgung beachten. Mit der Frage, wann ein Wechsel in einen wesentlich besser versorgten Teil des selben Planungsbereichs möglich ist, hat sich vor kurzem das Bundesozialgericht (BSG) beschäftigt. mehr …
Wollen Ärzte oder Psychotherapeuten ihren Praxissitz verlegen, müssen sie die vertragsärztliche Versorgung beachten. Mit der Frage, wann ein Wechsel in einen wesentlich besser versorgten Teil des selben Planungsbereichs möglich ist, hat sich vor kurzem das Bundesozialgericht (BSG) beschäftigt. mehr …
Unfall im Home-Office
10.08.2016
BSG zum Unfallversicherungsschutz im Home-Office
Arbeiten von zu Hause aus - das klingt für viele Arbeitnehmer nach mehr Freiheit und Entspannung. Besonders beliebt sind Telearbeitsplätze. Doch sind Arbeitnehmer an ihrem Heimarbeitsplatz unfallversichert? Hierüber hat das Bundessozialgericht im Juli 2016 entschieden.
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Arbeiten von zu Hause aus - das klingt für viele Arbeitnehmer nach mehr Freiheit und Entspannung. Besonders beliebt sind Telearbeitsplätze. Doch sind Arbeitnehmer an ihrem Heimarbeitsplatz unfallversichert? Hierüber hat das Bundessozialgericht im Juli 2016 entschieden.
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Reform des Rechts der Behinderten
29.07.2016
Muss der Begriff der Behinderung neu definiert werden?
Viele Organisationen fordern bei der Reform der Teilhabe behinderter Menschen eine Änderung von § 2 Absatz 1 SGB IX, meint Prof. Dr. Rainer Kessler. Vor dem Hintergrund der UN-Behindertenrechtskonvention (UN-BRK) fragt er in der Fachzeitschrift SGb, ob diese Forderung berechtigt ist. mehr …
Viele Organisationen fordern bei der Reform der Teilhabe behinderter Menschen eine Änderung von § 2 Absatz 1 SGB IX, meint Prof. Dr. Rainer Kessler. Vor dem Hintergrund der UN-Behindertenrechtskonvention (UN-BRK) fragt er in der Fachzeitschrift SGb, ob diese Forderung berechtigt ist. mehr …
Gesetzlicher Unfallversicherungsschutz
19.07.2016
BSG: Ein Arbeitsunfall ist auch während einer Weihnachtsfeier außerhalb der Betriebsräume möglich
Nach einem aktuellen Urteil des Bundessozialgerichts (BSG) können angestellte Mitarbeiter während einer betrieblichen Weihnachtsfeier auch dann unfallversichert sein, wenn die Feier außerhalb der Betriebsräume stattfindet und nur eine Betriebsabteilung feiert.
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Nach einem aktuellen Urteil des Bundessozialgerichts (BSG) können angestellte Mitarbeiter während einer betrieblichen Weihnachtsfeier auch dann unfallversichert sein, wenn die Feier außerhalb der Betriebsräume stattfindet und nur eine Betriebsabteilung feiert.
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