Meldungen
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Nachgefragt bei: Prof. Dr. Thomas Voelzke
25.09.2015
„Den Jobcentern steht bei der Zwangsverrentung ein Ermessen zu”
Ein Urteil des Bundessozialgerichts rückte die Zwangsverrentung von ALG-II-Beziehern Ende August in den Fokus der Öffentlichkeit. Was hinter dieser Regelung steht, beantwortet Prof. Dr. Thomas Voelzke im Interview mit der ESV-Redaktion. mehr …
Ein Urteil des Bundessozialgerichts rückte die Zwangsverrentung von ALG-II-Beziehern Ende August in den Fokus der Öffentlichkeit. Was hinter dieser Regelung steht, beantwortet Prof. Dr. Thomas Voelzke im Interview mit der ESV-Redaktion. mehr …
Entschädigung
22.09.2015
Überlange Gerichtsverfahren: Was lange währt…
Bei überlanger Verfahrensdauer können Betroffene Entschädigung verlangen – für materielle und immaterielle Schäden. Wann Verfahren „unangemessen" lang sind, ist dabei Auslegungsfrage.
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Bei überlanger Verfahrensdauer können Betroffene Entschädigung verlangen – für materielle und immaterielle Schäden. Wann Verfahren „unangemessen" lang sind, ist dabei Auslegungsfrage.
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Pflegestärkungsgesetze
17.09.2015
Wie die soziale Pflegeversicherung reformiert werden soll
Zwei Pflegestärkungsgesetze sollen die Pflegeversicherung verbessern. Das erste Gesetz ist seit Anfang Januar in Kraft. Über das zweite berät derzeit der Bundestag. In der aktuellen Ausgabe der Zeitschrift WzS gibt Rechtsanwalt Ralf Kaminski einen Überblick über beide Gesetze. mehr …
Zwei Pflegestärkungsgesetze sollen die Pflegeversicherung verbessern. Das erste Gesetz ist seit Anfang Januar in Kraft. Über das zweite berät derzeit der Bundestag. In der aktuellen Ausgabe der Zeitschrift WzS gibt Rechtsanwalt Ralf Kaminski einen Überblick über beide Gesetze. mehr …
Sozialrecht
14.09.2015
GKV: Gesetzgeber schafft Vermutungsregel für Selbständige
Wer Arbeitgeber ist, sei stets auch als Selbstständiger anzusehen – diese Vermutung des Gesetzgebers wurde nun in das Fünfte Buch des Sozialgesetzbuchs integriert. Was ändert sich dadurch? mehr …
Wer Arbeitgeber ist, sei stets auch als Selbstständiger anzusehen – diese Vermutung des Gesetzgebers wurde nun in das Fünfte Buch des Sozialgesetzbuchs integriert. Was ändert sich dadurch? mehr …
Sozialrecht
08.09.2015
Welche Rolle nehmen Ärzte im Gerichtssaal ein?
Im Streit um stationär erbrachte Leistungen erscheinen neben den Krankenhausträgern und Krankenkassen häufig auch Ärzte mit bei Gericht. Wie diese verfahrensrechtlich einzuordnen sind, erklären Miriam Hannes und Anders Leopold in einem Beitrag der Zeitschrift SGb. mehr …
Im Streit um stationär erbrachte Leistungen erscheinen neben den Krankenhausträgern und Krankenkassen häufig auch Ärzte mit bei Gericht. Wie diese verfahrensrechtlich einzuordnen sind, erklären Miriam Hannes und Anders Leopold in einem Beitrag der Zeitschrift SGb. mehr …
Sozialrecht
04.09.2015
GKV: Wann selbstständig Erwerbstätige nicht pflichtversichert sein dürfen
Hauptberuflich Selbstständige sind von der Versicherungspflicht in der GKV ausgeschlossen – so steht es im Fünften Buch des SGB. Doch wann ist man eigentlich hauptberuflich selbstständig? Die Antwort kam nun vom Bundessozialgericht. mehr …
Hauptberuflich Selbstständige sind von der Versicherungspflicht in der GKV ausgeschlossen – so steht es im Fünften Buch des SGB. Doch wann ist man eigentlich hauptberuflich selbstständig? Die Antwort kam nun vom Bundessozialgericht. mehr …
Nachgefragt bei: Rechtsanwältin Cornelia Sauerbier
27.08.2015
„Die Regelungen des Versorgungsstärkungsgesetzes sind ein Anfang“
Seit Juli ist das Versorgungsstärkungsgesetz in Kraft. Ob der Gesetzgeber damit die richtigen Anreize für Ärzte setzte, um Patienten eine bessere Versorgung zu gewährleisten, beantwortet Fachanwältin für Medizinrecht Cornelia Sauerbier im Interview mit der ESV-Redaktion. mehr …
Seit Juli ist das Versorgungsstärkungsgesetz in Kraft. Ob der Gesetzgeber damit die richtigen Anreize für Ärzte setzte, um Patienten eine bessere Versorgung zu gewährleisten, beantwortet Fachanwältin für Medizinrecht Cornelia Sauerbier im Interview mit der ESV-Redaktion. mehr …
Gesetzesentwurf
17.08.2015
Korruption im Gesundheitswesen: Kabinett schließt Gesetzeslücke
Bislang blieben die Machenschaften korrupter Ärzte straffrechtlich meist folgenlos. Nun versucht die Bundesregierung mit einem Gesetzesentwurf der Korruption im Gesundheitswesen einen Riegel vorzuschieben. Auch stehen sozialrechtliche Änderungen an. mehr …
Bislang blieben die Machenschaften korrupter Ärzte straffrechtlich meist folgenlos. Nun versucht die Bundesregierung mit einem Gesetzesentwurf der Korruption im Gesundheitswesen einen Riegel vorzuschieben. Auch stehen sozialrechtliche Änderungen an. mehr …
Abstrakte Normenkontrolle
21.07.2015
Betreuungsgeld: Bund fehlte die Gesetzgebungskompetenz
Das Bundesverfassungsgericht hat die Regelungen zum Betreuungsgeld für nichtig erklärt, da der Bundesgesetzgeber nicht die notwendige Gesetzgebungskompetenz hatte. Die abstrakte Normenkontrolle des Bundeslandes Hamburg war damit erfolgreich. mehr …
Das Bundesverfassungsgericht hat die Regelungen zum Betreuungsgeld für nichtig erklärt, da der Bundesgesetzgeber nicht die notwendige Gesetzgebungskompetenz hatte. Die abstrakte Normenkontrolle des Bundeslandes Hamburg war damit erfolgreich. mehr …
Sozialrecht
16.07.2015
Ist der Fortbestand der herkömmlichen Sozialversicherung in Gefahr?
Vermehrt wird die einst solidarische Sozialversicherung von privatversicherungsrechtlichen Faktoren bestimmt. Kritisch beleuchtet Dr. Hans-Jürgen Kretschmer die aktuellen Entwicklungen in einem Beitrag für die Zeitschrift SGb. mehr …
Vermehrt wird die einst solidarische Sozialversicherung von privatversicherungsrechtlichen Faktoren bestimmt. Kritisch beleuchtet Dr. Hans-Jürgen Kretschmer die aktuellen Entwicklungen in einem Beitrag für die Zeitschrift SGb. mehr …