Meldungen
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Erste Junge Tagung Sozialrecht in Berlin
05.04.2024
Dr. Anna-Lena Hollo: „Unsere Aufgabe ist es, den wissenschaftlichen Nachwuchs im Bereich des Sozialrechts zusammenzubringen.“
Ende März 2024 fand die „Erste Junge Tagung Sozialrecht“ in den Räumlichkeiten des GKV-Spitzenverbands in Berlin statt. Welche Idee sich dahinter verbirgt, welche Themen behandelt wurden und viele weitere Fragen hierzu haben Frau Dr. Anna-Lena Hollo, Universität Hannover, Herr Dr. Jan Alexander Daum, Universität Köln sowie Dr. Sören Deister von der Universität Hamburg, im Interview mit der ESV-Redaktion beantwortet.
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Ende März 2024 fand die „Erste Junge Tagung Sozialrecht“ in den Räumlichkeiten des GKV-Spitzenverbands in Berlin statt. Welche Idee sich dahinter verbirgt, welche Themen behandelt wurden und viele weitere Fragen hierzu haben Frau Dr. Anna-Lena Hollo, Universität Hannover, Herr Dr. Jan Alexander Daum, Universität Köln sowie Dr. Sören Deister von der Universität Hamburg, im Interview mit der ESV-Redaktion beantwortet.
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Anscheins- und Duldungsvollmacht
02.04.2024
LSG Niedersachsen-Bremen: Ehemalige Grundsicherungsempfängerin haftet für Sozialbetrug ihres Lebensgefährten
Muss eine Person, die sich gegenüber dem Jobcenter von einem Dritten vertreten lässt, auch dann für Handlungen ihres Vertreters, die sie betreffen, einstehen, wenn sie nichts davon wusste? Hierzu hat sich das LSG Niedersachsen-Bremen vor Kurzem geäußert.
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Muss eine Person, die sich gegenüber dem Jobcenter von einem Dritten vertreten lässt, auch dann für Handlungen ihres Vertreters, die sie betreffen, einstehen, wenn sie nichts davon wusste? Hierzu hat sich das LSG Niedersachsen-Bremen vor Kurzem geäußert.
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Entgeltfortzahlung und Corona
21.03.2024
BAG zum Anspruch auf Entgeltfortzahlung bei Corona-Infektion ohne Symptome
Kann eine Infektion mit Corona auch dann, wenn sich keine Symptome zeigen, eine Krankheit im Sinne von § 3 Absatz 1 EFZG sein, die eine Arbeitsunfähigkeit begründet? Und welche Rolle spielt hierbei das Unterlassen einer Schutzimpfung? Zu diesen Fragen hat sich das BAG aktuell geäußert.
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Kann eine Infektion mit Corona auch dann, wenn sich keine Symptome zeigen, eine Krankheit im Sinne von § 3 Absatz 1 EFZG sein, die eine Arbeitsunfähigkeit begründet? Und welche Rolle spielt hierbei das Unterlassen einer Schutzimpfung? Zu diesen Fragen hat sich das BAG aktuell geäußert.
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Gesetzliche Unfallversicherung
20.03.2024
LSG Baden-Württemberg: Versicherter Arbeitsweg oder nicht versicherter Abweg?
Greift die gesetzliche Unfallversicherung, wenn ein Elternteil auf dem Weg zur Arbeit zunächst sein Kind zu einem Treffpunkt bringt, von dem aus mehrere Schulkinder den restlichen Weg zur Schule antreten und der Elternteil auf dem Rückweg zu seinem Arbeitsweg verunglückt? Mit dieser Frage hat sich das LSG Baden-Württemberg befasst.
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Greift die gesetzliche Unfallversicherung, wenn ein Elternteil auf dem Weg zur Arbeit zunächst sein Kind zu einem Treffpunkt bringt, von dem aus mehrere Schulkinder den restlichen Weg zur Schule antreten und der Elternteil auf dem Rückweg zu seinem Arbeitsweg verunglückt? Mit dieser Frage hat sich das LSG Baden-Württemberg befasst.
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Impfschaden
27.02.2024
LG Koblenz zu Schadensersatz- und Auskunftsansprüchen bei behaupteten Impfschäden
Grundsätzlich muss der Hersteller eines Impfstoffes gegenüber geimpften Personen einstehen, wenn diese aufgrund des Impfstoffes gesundheitliche Schäden erleiden. Mit den Voraussetzungen hierfür und vor allem mit den Darlegungslasten der Anspruchsteller hat sich das LG Koblenz aktuell befasst.
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Grundsätzlich muss der Hersteller eines Impfstoffes gegenüber geimpften Personen einstehen, wenn diese aufgrund des Impfstoffes gesundheitliche Schäden erleiden. Mit den Voraussetzungen hierfür und vor allem mit den Darlegungslasten der Anspruchsteller hat sich das LG Koblenz aktuell befasst.
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Gesetzliche Krankenversicherung
26.02.2024
SG Mainz zum Anspruch des Patienten auf Ersatz der Kosten für Einzelzimmer in Klinik
Kann ein gesetzlich krankenversicherter Patient, der eine Erklärung zur Wahl der Kostenerstattung im Sinne von § 13 Absatz 2 SGB V abgegeben hat, von seiner Krankenkasse die Erstattung der Mehrkosten für ein Einbettzimmer in einem Krankenhaus verlangen? Hierüber hat das SG Main aktuell entschieden.
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Kann ein gesetzlich krankenversicherter Patient, der eine Erklärung zur Wahl der Kostenerstattung im Sinne von § 13 Absatz 2 SGB V abgegeben hat, von seiner Krankenkasse die Erstattung der Mehrkosten für ein Einbettzimmer in einem Krankenhaus verlangen? Hierüber hat das SG Main aktuell entschieden.
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Leistungen der gesetzlichen Krankenkassen (gKV)
12.01.2024
LSG Niedersachsen-Bremen zur Übernahme der Kosten für operative Therapie eines grauen Stars im Ausland
Wann kann die operative Therapie eines grauen Stars im Ausland als Notfallbehandlung angesehen werden, die die gkV zur Kostenübernahme für eine sofortige Behandlung verpflichtet? Hierzu hat sich das LSG Niedersachsen-Bremen kürzlich geäußert.
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Wann kann die operative Therapie eines grauen Stars im Ausland als Notfallbehandlung angesehen werden, die die gkV zur Kostenübernahme für eine sofortige Behandlung verpflichtet? Hierzu hat sich das LSG Niedersachsen-Bremen kürzlich geäußert.
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Gesundheit und Pflege
22.12.2023
Was sich zum Jahreswechsel 2023/2024 im Bereich Gesundheit und Pflege ändert
Wie das Bundesministerium für Gesundheit (BGM) mitteilt, treten um den Jahreswechsel 2023/2034 herum zahlreiche Änderungen im Gesundheitswesen in Kraft. Neben den Kinderkrankentagen, der Pflege, der Ausbildung und der Digitalisierung betreffen die Neuerungen auch die Versorgung mit Arzneimitteln oder die Förderung von ambulanten Operationen.
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Wie das Bundesministerium für Gesundheit (BGM) mitteilt, treten um den Jahreswechsel 2023/2034 herum zahlreiche Änderungen im Gesundheitswesen in Kraft. Neben den Kinderkrankentagen, der Pflege, der Ausbildung und der Digitalisierung betreffen die Neuerungen auch die Versorgung mit Arzneimitteln oder die Förderung von ambulanten Operationen.
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Cannabismedikamente auf ärztliche Verordnung
14.12.2023
LSG Berlin-Brandenburg zur medizinischen Versorgung mit Cannabinoiden
Wann haben Patienten in der gesetzlichen Krankenversicherung Anspruch auf eine medizinische Versorgung mit Cannabinoiden? Und was muss der jeweilige behandelnde Arzt bei der Verschreibung beachten? Hiermit hat sich das LSG Berlin-Brandenburg in einem kürzlich veröffentlichten Beschluss befasst.
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Wann haben Patienten in der gesetzlichen Krankenversicherung Anspruch auf eine medizinische Versorgung mit Cannabinoiden? Und was muss der jeweilige behandelnde Arzt bei der Verschreibung beachten? Hiermit hat sich das LSG Berlin-Brandenburg in einem kürzlich veröffentlichten Beschluss befasst.
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Auszahlung von Rentenleistungen
23.11.2023
LSG Berlin-Brandenburg: Ohne gültige Ausweispapiere keine Rente
Kann ein Rentner, der nur ein fiktives Ausweispapier der „administrativen Regierung Freistaat Preußen“ vorlegt, über den gerichtlichen Eilrechtsschutz die kostenfreie Barauszahlung seiner gesetzlichen Altersrente erwirken? Über diese Frage hat das LSG Berlin-Brandenburg aktuell befunden.
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Kann ein Rentner, der nur ein fiktives Ausweispapier der „administrativen Regierung Freistaat Preußen“ vorlegt, über den gerichtlichen Eilrechtsschutz die kostenfreie Barauszahlung seiner gesetzlichen Altersrente erwirken? Über diese Frage hat das LSG Berlin-Brandenburg aktuell befunden.
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